Die erschlaffte Regierung

[FCAler]

Die erschlaffte Regierung 

Ein treffender Artikel,
welche Probleme sich derzeit in Deutschland auftun, aber nicht nur in der Regierung!

[b]Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,[/b]
hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:
WAS WAR?
[b]Aus der Sicht eines Dinosauriers muss die Welt bis vor 65 Millionen Jahren ziemlich in Ordnung gewesen sein.[/b] Aber dann war plötzlich Schluss. Ob es ein Meteoriteneinschlag, ein Vulkanausbruch oder das Unvermögen war, sich an veränderte Naturbedingungen anzupassen, darüber streiten die Wissenschaftler bis heute – aber in einem Punkt sind sie sich einig: Ein plötzlicher Wandel des Klimas muss der entscheidende Grund dafür gewesen sein, dass die Dinos schlagartig das Zeitliche segneten.

[b]Mit Vergleichen zwischen Vier- und Zweibeinern soll man vorsichtig sein,[/b] erst recht, wenn sie sich über Äonen erstrecken. Aber an einem ganz normalen Montagmorgen 65 Millionen Jahre später darf man es vielleicht mal wagen, die Regierenden unseres Landes als Dinos zu titulieren. Die Großkoalitionäre schleppen sich müde von Thema zu Thema und Termin zu Termin, geben das Steuergeld der Bürger mit vollen Händen aus, um ihre jeweilige Klientel ruhigzustellen – aber wegweisende Impulse sind von ihnen nicht mehr zu erwarten, geschweige denn langfristiges Handeln.

[FCAler]

Was Seehofers Kriminalitäts-Statistik verschweigt 

Bundesinnenminister Horst Seehofer legt heute die jährliche Polizeiliche Kriminalstatistik vor – doch das Zahlenwerk zeigt nur die halbe Wahrheit. Viele Verbrechen werden gar nicht bekannt. 

Im ostwestfälischen Lügde  soll der 56-jährige Andreas V. über einen Zeitraum von zehn Jahren 31 Kinder missbraucht haben. Eine Liste von mehr als 1.000 Taten. In norddeutschen Krankenhäusern hat der Krankenpfleger Niels Högel Patienten umgebracht. Die Staatsanwaltschaft geht von mehr als 100 Opfern aus. Solche Meldungen sind ein Schock für das Land: Können das noch Einzelfälle sein? Sagen Politiker die Wahrheit über die innere Sicherheit ?

Im Weltmaßstab ist Deutschland ein sicheres Land. Die Polizeiliche Kriminalstatistik, kurz PKS, gilt als die Messlatte. So konnte Bundesinnenminister Horst Seehofer  (CSU ) im Mai 2018 auf ihrer Zahlenbasis erklären: "Deutschland ist sicherer geworden." Auch heute legt das Innenministerium wieder – wie in jedem Frühjahr – die Zahlen vor, die einen Überblick über die Sicherheitslage im vergangenen Jahr geben sollen. 2017 lag die Zahl der Straftaten demnach bei 5,76 Millionen, das sind 611.000 weniger als im Vorjahr – und der niedrigste Stand seit 1992. Eine gute Botschaft. Doch das Zahlenwerk steht in der Kritik.

Was steht in der Polizeilichen Kriminalstatistik? Die PKS nennt die Zahl der der Polizei bekannt gewordenen Straftaten einschließlich der Versuche, die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen und die Aufklärungsquoten. Die Daten werden dem Bundeskriminalamt von den 16 Bundesländern zugeliefert.

In Nordrhein-Westfalen  wirft die Landtagsopposition dem CDU-Innenminister Herbert Reul  Tricksereien mit der landeseigenen Kriminalstatistik vor. Und nicht nur dort gibt es Zweifel, ob die Statistik als Bewertungsgrundlage für die Sicherheitslage taugt. Sowohl Polizeigewerkschaften als auch Kriminologen betonen immer wieder, dass die Zusammenstellung nur einen Teilausschnitt der Wirklichkeit zeigt – und viele Dinge verzerrt wiedergibt. Die Politik ziehe Schlüsse aus der Statistik, die diese nicht hergebe.

Ja, alles schön vertuschen,
da kann man gut von den eigenen Fehlern die gemacht wurden ablenken! 

[FCAler]

"Die große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben" 

Bundesfinanzminister Scholz galt bislang als vehementer Unterstützer der großen Koalition. Doch angeblich gibt der Vizekanzler dem Bündnis mit der Union kein halbes Jahr mehr.

Wenn man sieht, schon mehrfach,

wie die Kanzlerin Merkel wohl gesundheitlich angeschlagen ist, ist das alleine schon ein Grund, am Weiterbestehen der GrKo zu zweifeln.

Deshalb überrascht mich diese Aussage vom Vize-Kanzler Scholz überhaupt nicht.  

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz  rechnet nicht mehr damit, dass die große Koalition bis 2021 durchhält. Wie "Focus" unter Berufung auf SPD-Kreise meldet, geht Scholz mittlerweile von einem Bruch des Bündnisses vor Ende des Jahres aus.

"Die große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben", hat Scholz demnach vor zwei Wochen in einer internen Sitzung gesagt. Der Druck in der Partei, das Bündnis zu verlassen, werde einfach zu groß. Scholz galt bislang als vehementer Unterstützer der großen Koalition.

Sollte es wirklich so kommen, wäre es wahrscheinlich nicht das Schlechteste für Deutschland, dass es dann zu Neuwahlen kommen wird.

Doch mir graut jetzt schon davor, dass sich die CDU/CSU, eventuell dann zu der "grünen Braut" ins Bett legen muss! 

[FCAler]

Umweltministerin Schulze: Groko kann nicht weitermachen 

Streit ums Klimapaket: Umweltministerin Svenja Schulze fordert laut einem Medienbericht ein vorzeitiges Ende der großen Koalition, falls Union und SPD sich beim Thema Klimaschutz nicht einigen können.  

Umweltministerin  Svenja Schulze  (SPD ) plädiert für ein Ende der großen Koalition, falls Union  und SPD sich nicht auf ein ambitioniertes Klimapaket verständigen. "Die Koalition kann nicht weitermachen, wenn sie nicht in der Lage ist, zweifelsfrei zu klären, wie Deutschland  seine Klimaziele bis 2030 erreichen kann", sagte Schulze dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Wenn wir als Industrieland nicht vormachen, wie es geht, können wir auch nicht erwarten, dass sich andere Staaten anschließen. Es geht um die Glaubwürdigkeit dieser Regierung."

Schulze: Bisherige Vorschläge reichen nicht aus

Jetzt warten wir mal ab,

bis die SPD an der Spitze wieder handlungsfähig ist, was ja noch dauern kann und dann redet man wohl erst weiter!  

[Martin]

Umweltministerin Schulze: Groko kann nicht weitermachen 

Jetzt warten wir mal ab,

bis die SPD an der Spitze wieder handlungsfähig ist, was ja noch dauern kann und dann redet man wohl erst weiter!  

Offenbar will die SPD, wieder in völliger Verkennung ihrer Situation, die GroKo auf Biegen und Brechen beenden um sich durch Neuwahlen endgültig zu marginalisieren.

Martin

[UglyWinner]

Offenbar will die SPD, wieder in völliger Verkennung ihrer Situation, die GroKo auf Biegen und Brechen beenden um sich durch Neuwahlen endgültig zu marginalisieren.

Martin

Umweltministerin Schulze ist zwar Ministerin, wohl mehr durch Glück und Protektion als durch Können, aber ihre Äußerungen liegen noch unter der Reichweite von Alpha-Strahlen.
Die SPD wird in der GroKo bleiben - das dürfte die Mehrheit als vorteilhaft erkannt haben.