17.01.2019, 18:03
(17.01.2019, 17:03)PuK schrieb: Das interessiert doch diejenigen, die das entscheiden, sowieso nicht. Die fragen lieber die Bertelsmann-Stiftung oder Experten wie den Klabautermann Käptn Ahab verdammt: Hans-Werner Sinn.
Das Konzept wäre im übrigen so einfach, dass es auf einen Bierdeckel passt: Zurück zur alten Arbeitslosen- und Sozialhilfe.
Wie Martin oben schon richtig bemerkte, hat dieses System jahrzehntelang gut funktioniert, es gab nicht ständig Diskussionen darüber und Probleme damit, das BVerfG musste nicht damit behelligt werden, und es war auch bezahlbar. Hartz IV wurde von Schröder nur eingeführt, um seinem "besten Niedriglohnsektor Europas" die nötigen Arbeitskräfte zwangsweise zuzuführen.
Oder halt gleich das BGE, wobei ich zugeben muss, dass ich mich noch nie eingehend damit beschäftigt habe, vor allem nicht mit der Frage der Finanzierbarkeit. Ich bin aber ziemlich sicher, dass das Geld da wäre, wenn Gewinne dort versteuert werden müssten, wo sie entstehen und nicht in Steueroasen wie Irland oder Luxemburg. Auf diesem Gebiet könnte die EU durch Vereinheitlichung zur Abwechslung auch mal was Positives bewirken und es müsste auch nicht gleich eine Fiskalunion daraus werden. Eine verbindliche Untergrenze für die nationalen Körperschaftsteuern und ein Verbot, Gewinne vor der Besteuerung ins Ausland an irgendwelche Briefkastenholdings zu transferieren, wären schon ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Die alte Arbeitslosenhilfe lud dazu ein, sich in die soziale Hängematte zu legen. Das war vielleicht in den Jahrzehnten der Aufschwungphase nach dem Krieg finanzierbar, bei unserer demografischen Entwicklung aber nicht mehr. Und die alte Sozialhilfe? Die war in jeder Beziehung schlechter als das heutige Alg 2.