13.12.2019, 19:35
So geht es weiter. Das Thema ist noch lange nicht durch, jetzt geht's ans Eingemachte:
Großbritannien nach der Wahl
Zitat:Der Grund: Das Brexit-Datum wurde mehrfach verschoben, nicht aber das Ende der Übergangsfrist, während der Großbritannien quasi EU-Mitglied ohne Stimmrechte bleibt. Sollte Johnson also die Übergangsfrist nicht doch noch verlängern - obwohl er das ausgeschlossen hat -, droht Ende 2020 erneut ein harter Brexit.
(...)
Von der Leyen klingt deshalb schon jetzt so, als plane sie keine Verhandlungen, sondern eine Rettungsaktion. Man werde sich zuerst auf die Themen konzentrieren, bei denen Ende 2020 ein Sturz in den "ökonomischen Abgrund" drohe, sagte die CDU-Politikerin. "Also alles, wo uns kein internationales Abkommen auffangen würde, oder wo wir keine einseitigen Notfallmaßnahmen ergreifen könnten."
An einer entsprechenden Rangfolge arbeite man derzeit.Die EU-Staaten würden ihrer Kommission voraussichtlich am 1. Februar das Verhandlungsmandat erteilen.Die EU vertraut dabei erneut auf den Franzosen Michel Barnier.Der Brexit-Chefunterhändler wird mit einem Team von etwa 70 Leuten auch für das Freihandelsabkommen und die anderen Arrangements zuständig sein.
Barnier hat sich in den Verhandlungen über das Austrittsabkommen verbindlich, aber resolut gezeigt - und nach dem Willen von der Leyens soll er auch in Zukunft hart mit den Briten verhandeln. Die Kommission werde EU-Interessen vertreten und "größten Wert" auf Chancengleichheit zwischen Großbritannien und der EU legen, sagte die Kommissionschefin.
Großbritannien nach der Wahl