Polizeiberichte

[Klartexter]

Eine Androhung den Thread zu schliessen und deren Begründung ist typisch für das Verdrängen von Tatsachen, die man eigentlich gar nicht sehen will und nicht ins eigene Weltbild passen.

Dann muss ich einfach mal noch deutlicher werden, weil es manche hier scheinbar nicht begreifen wollen oder können. Es gibt im Strafgesetzbuch einen §130 , dort heißt es unter anderem:

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1.
eine Schrift (§ 11  Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11  Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, die


a)
zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,

Ich habe hier schon mehrfach geschrieben, dass dieses Forum von einer IT-Kanzlei begleitet wird. Von dort erreichen mich Hinweise, dass die Auflistung solcher Delikte auch unter eben diesen Paragraphen fallen kann, da es sich beim Betreiber, also mir, um keine amtliche Stelle oder eine Institution handelt, deren Aufgabe das erstellen von Statistiken ist. Der Thread ist zudem öffentlich zugänglich, sodass ich als Betreiber damit eben eine Schrift zugänglich mache, welche das oben genannte Kriterium erfüllt.

Das Forum darf gerne jeder als Betreiber übernehmen und mit seinem Namen für die Inhalte verantwortlich zeichnen, ich selber habe keine Zeit und keine Lust, mich mit Anwälten und Behörden wegen Äußerungen in diesem Forum auseinander zu setzen! Ihr schreibt ja selbst, dass derartige Meldungen in eueren Newstickern zu lesen sind. Mir leuchtet es deshalb nicht ein, warum solche Meldungen hier unbedingt weiter geleitet werden müssen.