16.07.2018, 12:09
Am Mittwoch will das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung bekannt machen.
Es entscheidet ob der Rundfunkbeitrag eine Steuer oder eine Gebühr hat.
Auch wird entschieden, ob die Regelung, dass der Rundfunkbeitrag pro Haushalt erhoben wird, statthaft ist.
Nein es wird mit dem Urteil der Öffentlich-Rechtliche Rundfunkt nicht abgeschafft.
Nach dem Urteil gibt es mehr Rechtssicherheit.
Übrigens dürfte es den meisten Menschen völlig egal sein, ob sie die 17,50€ als Gebühr oder Steuer für den ORR bezahlen. Die Höhe ist da viel und der sinnvolle Einsatz sind da viel entscheidender.
Es entscheidet ob der Rundfunkbeitrag eine Steuer oder eine Gebühr hat.
Auch wird entschieden, ob die Regelung, dass der Rundfunkbeitrag pro Haushalt erhoben wird, statthaft ist.
Nein es wird mit dem Urteil der Öffentlich-Rechtliche Rundfunkt nicht abgeschafft.
Nach dem Urteil gibt es mehr Rechtssicherheit.
Übrigens dürfte es den meisten Menschen völlig egal sein, ob sie die 17,50€ als Gebühr oder Steuer für den ORR bezahlen. Die Höhe ist da viel und der sinnvolle Einsatz sind da viel entscheidender.