19.02.2018, 21:04
(19.02.2018, 20:45)Martin schrieb: Wie wäre es damit: Sich nicht ständig in GroKos für Ministerposten prostituieren, zurück zur sozialdemokratischen Prinzipien, eine radikale Umkehr von der Agenda-Politik und mit dem dadurch gewonnenen Vertrauen in 2-4 Jahren den Kanzler stellen? Nur so eine Idee...
Martin
Die SPD hat unmittelbar nach der Wahl bekannt gegeben, dass sie in die Opposition geht. Das ist Fakt, Martin. Ebenso Fakt ist es, dass CDU/CSU, FDP und Grüne auch nach zwei Monaten Sondierung nicht in der Lage waren, eine Regierung zu bilden. Der Bundespräsident hat sich völlig zu Recht geweigert, Neuwahlen zu erlauben. Denn rein rechnerisch war auch noch eine Mehrheit für eine Regierung aus CDU/CSU und SPD gegeben, und es hätte niemand verstanden, warum man bei solch einer Konstellation neu wählen soll. Die SPD hat sich auch mitnichten für Ministerposten prostituiert, aber sie hat dann völlig zu recht das für sie optimale Ergebnis herausgeholt.
Eine radikale Umkehr von der Agendapolitik ist ebenfalls unsinnig, denn wie KuP bereits ausgeführt hat, waren das damals notwendige Eingriffe in die Sozialpolitik, welche schon unter der Regierung Kohl längst notwendig gewesen wären. Herr Kohl hat die Probleme nur ausgesessen, statt sie in Angriff zu nehmen. Die SPD hat es dann gemacht und die CDU freut sich seitdem, dass die SPD den schwarzen Peter bei den Wahlen hat, die CDU aber von der Agenda seitdem profitiert. Man kann sicher kleine Korrekturen an der Agenda vornehmen, eine radikale Umkehr wird es aus guten Gründen sicher nicht geben!
Eine radikale Umkehr von der Agendapolitik ist ebenfalls unsinnig, denn wie KuP bereits ausgeführt hat, waren das damals notwendige Eingriffe in die Sozialpolitik, welche schon unter der Regierung Kohl längst notwendig gewesen wären. Herr Kohl hat die Probleme nur ausgesessen, statt sie in Angriff zu nehmen. Die SPD hat es dann gemacht und die CDU freut sich seitdem, dass die SPD den schwarzen Peter bei den Wahlen hat, die CDU aber von der Agenda seitdem profitiert. Man kann sicher kleine Korrekturen an der Agenda vornehmen, eine radikale Umkehr wird es aus guten Gründen sicher nicht geben!