21.01.2018, 12:25
Jedenfalls gibt es jetzt schon zwei Parteien, mit denen keiner spielen will. Andererseits ist die Regierungsbildung der Etablierten nur noch ein Hängen und Würgen. Es wird wohl funktionieren, aber nur gerade noch.
Verlängert man einfach mal die Entwicklung der letzten 25 Jahre in die Zukunft, dann gibt es bei der nächsten oder übernächsten Wahl noch ein paar Prozent weniger für die "Großen" und ein paar mehr für die Schmuddelkinder. Und dann geht gar nichts mehr. Man wird sich zwangsweise mit der Idee der Minderheitsregierung anfreunden müssen. Was natürlich auch bedeutet, dass man das Ausgrenzen von signifikanten Teilen des Bundestags aus der Entscheidungsfindung so nicht ewig weiterpraktizieren kann. Denn man muss sich dann Mehrheiten für seine Vorhaben beschaffen, sprich in der Opposition um Zustimmung werben. Und das fängt schon bei der Wahl des Bundeskanzlers an.
Das könnte übrigens nicht erst in vier oder acht Jahren passieren, sondern schon, wenn jetzt Neuwahlen angesetzt würden.
Verlängert man einfach mal die Entwicklung der letzten 25 Jahre in die Zukunft, dann gibt es bei der nächsten oder übernächsten Wahl noch ein paar Prozent weniger für die "Großen" und ein paar mehr für die Schmuddelkinder. Und dann geht gar nichts mehr. Man wird sich zwangsweise mit der Idee der Minderheitsregierung anfreunden müssen. Was natürlich auch bedeutet, dass man das Ausgrenzen von signifikanten Teilen des Bundestags aus der Entscheidungsfindung so nicht ewig weiterpraktizieren kann. Denn man muss sich dann Mehrheiten für seine Vorhaben beschaffen, sprich in der Opposition um Zustimmung werben. Und das fängt schon bei der Wahl des Bundeskanzlers an.
Das könnte übrigens nicht erst in vier oder acht Jahren passieren, sondern schon, wenn jetzt Neuwahlen angesetzt würden.