20.01.2018, 13:53
(19.01.2018, 20:14)Serge schrieb: Bundestagssitzung durch Hammelsprung abgebrochen
Gut das sich einmal eine Partei getraut hat eine Sitzung, die auf Grund der Teilnehmerzahl zur Farce mutiert ist, zu beenden.
Man kann das auch konsequenter regeln.
- Es gibt Möglichkeiten jeder Zeit festzustellen, ob die Mindestanzahl anwesend ist. Das zwingt die Parteien darauf zu achten, dass Mindestanzahl an der Sitzung teilnimmt.
- Die Abgeordneten bekommen ihre Vergütung anteilig, wie sie an den Sitzungen teilnehmen. Natürlich sind Ausnahmen wie amtliche festgestellte Krankheit und Verpflichtungen der Regierungsmitglieder zu berücksichtigen
- Verschärfung der Teilnahmepflicht an die Sitzung. Schließlich kann man sein Mandant nur unabhänig wahrnehmen, wenn man an die Sitzungen teilnimmt.