15.01.2018, 11:49
Schulz kippt in letzter Sekunde die Residenzpflicht
Schulz ist halt ein verkannter, aber großer Held.
Da hat er den Jusos und anderen noch ein paar Körnchen hingeworfen.
Residenzpflicht heißt ja nicht zwingend, in Lagern kaserniert zu leben. Oft ist sie auf Gemeindegrenzen beschränkt. Es gibt sie bereits bis 2019.
Ich finde sie absolut vertretbar, solange noch nicht über Asylanträge entschieden ist. Auch weil man weiß, dass viele Flüchtlinge in dieser Zeit üblicherweise abtauchen und nie mehr auf irgendwelchen Listen auftauchen. Deren Bearbeitung müsste natürlich innerhalb von drei Monaten wirklich erfolgen.
Ein anderer Aspekt: die Wohnungsnot
Doch wenn Claudia Roth wieder mal betroffen aufheult, erzittert der Boden der fdGO.
Zitat:Es gibt Situationen in der Politik, da genügt schon ein Wort, um eine Welle der Empörung auszulösen – Residenzpflicht, zum Beispiel. Die Unterhändler von Union und SPD rieben sich am Freitagvormittag noch die Müdigkeit aus den Augen, als die Grüne Claudia Roth sich bereits heftig über die „Kasernierung von Schutzsuchenden“ erregte, die in den Sondierungsgesprächen über eine Große Koalition vereinbart worden sei....
Doch keine Residenzpflicht - weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/poli...40676.html
Schulz ist halt ein verkannter, aber großer Held.
Da hat er den Jusos und anderen noch ein paar Körnchen hingeworfen.
Residenzpflicht heißt ja nicht zwingend, in Lagern kaserniert zu leben. Oft ist sie auf Gemeindegrenzen beschränkt. Es gibt sie bereits bis 2019.
Ich finde sie absolut vertretbar, solange noch nicht über Asylanträge entschieden ist. Auch weil man weiß, dass viele Flüchtlinge in dieser Zeit üblicherweise abtauchen und nie mehr auf irgendwelchen Listen auftauchen. Deren Bearbeitung müsste natürlich innerhalb von drei Monaten wirklich erfolgen.
Ein anderer Aspekt: die Wohnungsnot
Zitat:In der rot-rot-grünen Koalition in Berlin hatte das Thema bereits für Ärger gesorgt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte vom Bund gemeinsam mit seinen Kollegen aus Hamburg und Bremen ebenfalls eine Verlängerung der Residenzpflicht gefordert. Linke und Grüne sprachen daraufhin von einem "Alleingang" und machten deutlich, dass sie den Vorstoß nicht unterstützen.Jeder Unvoreingenommene müsste das eigentlich so sehen.
Auch das kommissarisch von Thomas de Maizière (CDU) geleitete Bundesinnenministerium hält die Befürchtung, dass bei Auslaufen der Residenzpflicht mehr Zuwanderer in die Städte wollen, für "plausibel". Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage hervor (...)
Die aktuell geltende Regelung solle vor allem die Ballungszentren entlasten, hießt es dort. "Diese dürften nach einem Wegfall der Wohnsitzregelung nach § 12a Aufenthaltsgesetz einem verstärkten Zuzug ausgesetzt sein." Dann könnten sich "unerwünschte Segregationstendenzen verstärken", so das Ministerium.
Doch wenn Claudia Roth wieder mal betroffen aufheult, erzittert der Boden der fdGO.