21.11.2017, 12:25
(21.11.2017, 12:13)Martin schrieb: Immerhin hat die FDP, im Gegensatz zur SPD übrigens, überhaupt an Sondierungen teilgenommen. Und das, was bisher erreicht wurde, waren wachsweiche Formelkompromisse; „atmender Rahmen“ u. dgl. Unsinn.
Ge-nau!
Wenn der Rahmen in Fetzen explodierend um Ohren fliegt, atmet er.
Bittschön, lasse mich gerne belehren, wenn es anders ist:
Asyl gem. GG und Schengen bleiben unangetastet. Kommen viele Asylanten (gerne mit Pass, nicht nur über den Pass), geht das auf Kosten der Anzahl der übrigen Zuwanderer.
Wie das auf den Zeitraum, z.B. jährlich, 'abgerechnet' wird, müsste in dem betreffenden heiß begehrten Einwanderungsgesetz geregelt sein. Salden könnten dabei ins nächste Jahr übernommen werden - ist wie Urlaubstage oder Miese bzw. Guthaben auf dem Konto.
Was sollte daran falsch sein? Die Anzahl der Zuwanderer ist ja auch an die Kapazität der Verwaltung gekoppelt, sollte es zumindest sein. Im Moment weiß doch kein Mensch, wer alles im Land ist. Soll das weiter so gepflegt werden?