CSU: Beiträge für Straßenausbau werden gekippt

[Martin]

Wie im Artikel richtig beschrieben ist den meisten Bürgermeistern eine Soll-Lösung lieber da sie sich dabei immer selber unschuldig geben können.
Aber schon vorher bei der älteren Kann-Verordung wurde getrickst was das Zeug hielt.
Da wurden notwendige Reparaturen, die nicht Umlage fähig waren, einfach geschoben bis man sie komplett neu machen musste, bei der die Umlage dann zum Tragen kam.
Mit seltsamen Begründung zuweilen wie eine angeblich notwendige Verbreiterung und was ihnen sonst noch alles eingefallen ist.
Ergebnis war sehr häufig dass Anwohner wie Rentner ihre Immobilie verkaufen mussten , da keine Bank die notwendigen Kredite, speziell natürlich für Rentner, bereit war zur Verfügung zu stellen.
Mindstens aber hat es den meisten Anwohnern ihre gesamten Rücklagen aufgefressen mit der Begründung Eigentum verpflichte ja schließlich.
Man würde sich wünschen dass diese Prinzip auch da mal zum Tragen kommte bei denen dies aus der Portokasse geleistet werden kann.
Bevor hier die Neidunterstellung aufkommt, es ist schlicht immer so dass man sich dort was holt wo am wenigsten Gegenwehr zu erwarten oder möglich ist, Stichwort Sammelklagen.

Genau so ist es. Erschwerend kommt hinzu, dass diese Belastung sowohl von der Höhe als auch vom Zeitpunkt für die Bürger oft sehr überraschend eintritt. Das ist existenzbedrohend und bedroht auch den sozialen Frieden.

Martin