AfD in Bundestag

[Klartexter]

Ach so … aber die Führungsspitzen der meisten anderen Parteien hatten schon eingesehen, dass ihnen dieses Blockadeverhalten schadet und wollten auch, dass diesmal die vorgeschlagene Kandidatin gewählt wird.
Es ist halt so schwer mit der Demokratie, wenn diejenigen, die sich als lautere Protagonisten derselben sehen, diese je nach Bedarf ganz ganz weit oder ganz ganz eng auslegen oder der einfach ignorieren.
Wie heißt es so treffend in dem Kommentar?

Das kann man doch nicht außer Kraft setzen, bloß weil die AfD das damals nicht mit beschließen konnte. Was ist denn das für ein Demokratieverständnis?!

Erinnert mich rechtlich gesehen - bloß in genau die andere Richtung - an das Außerkraftsetzen der Schulpflicht bei den Freitagdemos. Durch Direktoren und Eltern.

Sophie hat Dir ja auch schon ein paar Hinweise gegeben, Serge. Wird denn die Demokratie außer Kraft gesetzt, nur weil es bei Wahlen die 5%-Hürde gibt? Die FDP musste 2013 den Bundestag verlassen, obwohl 4,8% der Wähler dieser Partei die Stimme gaben. War das undemokratisch? Ich glaube nicht, eben weil das Wahlgesetz ein bestimmtes Quorum vorgibt, und das sind eben die 5%. Im Bundestag braucht es auch eine Mehrheit der Abgeordneten, um jemand als Vizepräsident zu wählen. Diese Mehrheit ist offensichtlich aber nicht vorhanden. Ich erinnere an Heide Simonis, die wollte als Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein wiedergewählt werden, was aber trotz dreier Wahlgänge nicht gelang. Der Reputationsverlust bei ihr war damals wohl bedeutender als bei einer völlig unbekannten AfD-Abgeordneten. War denn damals die Nichtwahl von Frau Simonis undemokratisch?

In der Demokratie muss man auch mit Wahlergebnissen leben, die einem nicht gefallen. Ich persönlich könnte durchaus komplett auf die AfD als Partei und in den Parlamenten verzichten, aber es gibt sie da nun mal, und ich muss es akzeptieren. Nur meine Stimme werden diese Leute nie bekommen, bin ich nun deshalb kein Demokrat mehr? Was für ein Demokratieverständnis hat denn die AfD? Nur weil jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellen darf, heißt das doch noch lange nicht, dass andere Abgeordnete verpflichtet sind, deren Kandidaten zu wählen!