27.10.2016, 14:39
(27.10.2016, 11:19)Klartexter schrieb: Es ist ein Merkmal der Demokratie, Sophie, dass man Personen in Gremien wählt, die dann stellvertretend für jeden einzelnen Wähler deren Interessen wahrnehmen. Diese Leute haben auch mehr Informationen und Hintergrundwissen, wenn bestimmte Entscheidungen zu fällen sind. Beim Königsplatz hat es seinerzeit dazu geführt, dass durch die jahrelange Verzögerung erhebliche Kostensteigerungen die Folge waren. Ich erinnere auch gerne daran, dass nach dem Ideenwettbewerb wiederum jede Menge Kritik und Befürchtungen geäußert wurden, gerade hinsichtlich Kaiserhofkreuzung und Aufhebung der Einbahnregelungen. Da wurde das totale Chaos prognostiziert - und auf das warten wir noch heute!
Der Augsburger Bürger ist nicht wachsamer als Bürger anderer Orte, eher halten sich manche Bürger für kompetenter in bestimmten Fragen als die eigentlichen Fachleute. Mit den richtigen Verbindungen zur örtlichen Monopolpresse lässt sich da schnell mal Stimmung gegen etwas aufbauen. Man stelle sich nur vor, Herr Wengert hätte seinerzeit den Königsplatz so sperren lassen, wie es heute der Fall ist. Die damalige Opposition und die Monopolzeitung hätten ihn in der Luft zerissen. Schon der Slogan Tunnel statt Chaos zeigte die Stoßrichtung, obwohl bei der ursprünglichen Planung der Individualverkehr in keiner Weise geändert worden wäre!
Beim Theater läuft es ähnlich, da werden bestehende Tatsachen einfach ignoriert, statt dessen werden "Lösungen" propagiert, die angeblich um vieles billiger wären als die beschlossene Sanierungslösung. Speziell die Unterschriftensammler haben da teilweise die Tatsachen verdreht bis zum geht nicht mehr! Von daher freut mich das Scheitern umso mehr.
Übrigens würde es wenig Sinn machen, zum wählen zu gehen, wenn ich per se dem zu wählenden Gremium Unfähigkeit unterstelle.
Ein Merkmal des Kommunalrechts in Bayern ist aber auch das Mitwirkungsrecht des Bürgers nach Art. 18 a GO via Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Und dieser ist tatsächlich eingeführt worden, obwohl das alles so ist, wie du sagst, lieber Klartexter. Wie kommt's?
Der Bürger darf tatsächlich auch etwas ablehnen, was Fachleute für gut und richtig befinden. So wie ein erwachsenes Kind sich keinen Schal umbinden muss, wenn die Mutter sagt, dass das bei eisigen Temperaturen und kräftigen Wind vllt. evtl. vorteilhafter sein würde. Ist halt so, auch wenn man's kaum fassen mag.
Und manchmal sind dann solche Entscheidungen reine Glücksfälle.
Zum Königsplatz ist noch anzumerken, dass der fatal error der Wengertregierung war, den Unsinn, der Planung von vor 30 Jahren fortsetzen zu wollen. Ein Tunnel wäre die schlechtere Lösung gegenüber der jetzigen gewesen, aber immer noch um Vieles besser als das, was man damals geplant hatte.
Über die Wachsamkeit von Bürgern anderer Kommunen bin ich nicht informiert. Ich fand aber im Wesentlichen gut, was der Augsburger Bürger durch sein Engagement bislang verhindert oder auch ermöglicht hat.
Der letzte Satz ist so eine Sache. Man muss dem Gremium ja nicht per se Unfähigkeit unterstellen um in wenigen Einzelfragen eine andere Haltung einzunehmen.
Und genau das lässt das demokratische Mittel des Bürgerbegehrens zu. Weshalb an Bürgerbegheren schlecht was auszusetzen ist, es sei denn man ist eben aus grundsätzlichen Erwägungen - fehlende Fachkompetenz - dagegen.