Deutschland hat gewählt

[Martin]

Nicht nur das denn zusätzlich scheint es noch weitere Bedingungen zu geben.

Quelle 

Dabei fallen dann wieder die heraus die ihre private Altersvorsorge über eine Immobilie abgedecken haben.
Ganz abgesehen davon wie sich Geringverdiener, Teilzeitkräfte oder Erziehende überhaupt selbige hätten leisten sollen.

Es ist eine beispiellose Sauerei, eine angeblich der Lebensleistung entsprechende Grundrente gewähren   zu wollen und diese in Wirklichkeit als ein Almosen mit Bedürftigkeitsprüfung zu verteilen. 

In der Höhe lächerlich, bei den Voraussetzungen unverschämt und von der politischen Wirkung verheerend. Bei der AfD knallen einmal mehr die Sektkorken.

Martin

[SilverSurfer]

Ich finde es immer wieder erschreckend wie weit man sich als Politiker der Wirklichkeit entziehen kann und sein Rückgrat verliert....

[SilverSurfer]

Mal ein Gedankenansatz... was wäre, wenn man  die Regierungszeit auf 2 oder 4 Jahre begrenzen würde? 
Ich denke das man dann Entscheidungen schneller umsetzen würde und die Bürokratie automatisch abnehmen würde. 
Wenig Zeit um Filz entstehen zu lassen und ein Vakuum wie jetzt bei einem Nachfolger für Frau Merkel zu finden würde nicht mehr passieren .

[forest]

SZ-Prantl sieht das angenehm gelassen

Es gibt derzeit eine seltsame deutsche Lust, alles noch schlechter zu malen als es ist. Es gibt eine merkwürdige Lust an Katastrophe und Untergang. Gewiss: Das Gewürge der Koalitionsbildung ist nicht schön, die Querelen in der CDU sind es auch nicht - und die heftigen Turbulenzen in der SPD  erst recht nicht. Das ist sehr ungut. Aber eine Katastrophe ist dies alles nicht.

http://www.sueddeutsche.de/politik/meinu...-1.3863906 

Der Koa-Vertrag, so er denn abgesegnet wird, ist nicht so übel, wie er mit den Grünen zustande gekommen wäre, GsD bzw. Lindner sei Dank. Merkels Gelassenheit ist ein Segen. Das Finanzministerium in Scholzens Hand ist ein gerade noch tragbares Zugeständnis und sogar eine Einladung an die SPD, zur Vernunft zu kommen.

Wie kann man einen Schulz zu 100% zum Kanzlerkandidaten küren? Das zeigt den katastrophalen Zustand der SPD. Koalitionswünsche und -verneinungen vor der Wahl sind Biertischparolen. Die Politik, die der Wähler haben will und von 'seiner Partei' erwartet, läßt sich auch mit einem unbequemen bis verabscheuten Partner zumindest in kleinen Teilen machen. Wenn es nicht geht, hat mans eben probiert und dann schaut man weiter oder macht Schluß. Die Euphorie wie das Gewürge mit Schulz sind die zwei Seiten einer Medaille. Einschmelzen, bittschön, aber nicht bleigießen damit. Es gab keine Konzepte, nur Parolen. So gehts nicht.

[sobinichhalt]

Mal ein Gedankenansatz... was wäre, wenn man  die Regierungszeit auf 2 oder 4 Jahre begrenzen würde? 
Ich denke das man dann Entscheidungen schneller umsetzen würde und die Bürokratie automatisch abnehmen würde. 
Wenig Zeit um Filz entstehen zu lassen und ein Vakuum wie jetzt bei einem Nachfolger für Frau Merkel zu finden würde nicht mehr passieren .

In absehbarer Zeit wird die Legislaturperiode verlängert werden, das lässt sich die Politik nicht ausreden.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...ahlperiode 

[Martin]

Mal ein Gedankenansatz... was wäre, wenn man  die Regierungszeit auf 2 oder 4 Jahre begrenzen würde? 
Ich denke das man dann Entscheidungen schneller umsetzen würde und die Bürokratie automatisch abnehmen würde. 
Wenig Zeit um Filz entstehen zu lassen und ein Vakuum wie jetzt bei einem Nachfolger für Frau Merkel zu finden würde nicht mehr passieren .

Dann würde Dauerwahlkampf herrschen und es käme noch weniger voran. Ich wäre eher für eine präsidiale Demokratie mit direkter Wahl des Präsidenten, ähnlich wie in den USA. Dann ginge was voran, und Erfolg und Misserfolg könnte unmittelbar zugeordnet werden.

Martin

[Martin]

SZ-Prantl sieht das angenehm gelassen

Der Koa-Vertrag, so er denn abgesegnet wird, ist nicht so übel, wie er mit den Grünen zustande gekommen wäre, GsD bzw. Lindner sei Dank. Merkels Gelassenheit ist ein Segen. Das Finanzministerium in Scholzens Hand ist ein gerade noch tragbares Zugeständnis und sogar eine Einladung an die SPD, zur Vernunft zu kommen.

Ernsthaft? Im Koa-Vertrag reiht sich Mogelpackung an Mogelpackung. Kein einziges Thema wird richtig, d. h. im Wählerinteresse, angepackt, Augenwischerei und Stellschräubchen allenthalben. Da ist es auch kein Trost, dass die Schwampel noch schlechter gewesen wäre. Prantl schwimmt im medialen Mainstream, gleich sieht noch leopold zum Klatschen vorbei.

Martin

[Klartexter]

Dann würde Dauerwahlkampf herrschen und es käme noch weniger voran. Ich wäre eher für eine präsidiale Demokratie mit direkter Wahl des Präsidenten, ähnlich wie in den USA. Dann ginge was voran, und Erfolg und Misserfolg könnte unmittelbar zugeordnet werden.

Martin

Nun, Martin, ich muss Ihnen ja wohl kaum erklären, dass der Präsident der USA nicht direkt gewählt werden kann. Wäre das so, dann würde Hillary Clinton heute dieses Amt bekleiden. Der wirtschaftliche Erfolg kann auch nur sehr bedingt zugeordnet werden, da beispielsweise im Moment viele Dinge ins Laufen kommen, für die aber bereits Barack Obama die Voraussetzungen geschaffen hat.

[sobinichhalt]

Nach den neuesten Umfragen geht es mit CDU/CSU und auch der SPD weiter bergab.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/ 

29,5%, sowie 16,5% für die beiden Volksparteien. Für die GroKo, die sich mittlerweile mit 46% begnügen muss, ist das keine Mehrheit mehr.

[Martin]

Nun, Martin, ich muss Ihnen ja wohl kaum erklären, dass der Präsident der USA nicht direkt gewählt werden kann. Wäre das so, dann würde Hillary Clinton heute dieses Amt bekleiden. Der wirtschaftliche Erfolg kann auch nur sehr bedingt zugeordnet werden, da beispielsweise im Moment viele Dinge ins Laufen kommen, für die aber bereits Barack Obama die Voraussetzungen geschaffen hat.

Darum sprach ich auch von "ähnlich" und nicht von "identisch", Klartexter. Eine direkte Wahl des Staatsoberhaupts, das den Bürgern auch direkt verpflichtet wäre, könnte eine Alternative sein. Oder, nach römischen Vorbild, Volkstribune als direkt gewählte Volksvertreter als politisches Gegengewicht zum Parlament. Das Parlament ist ja inzwischen so etwas wie eine Patrizier-Kaste und keine Interessenvertretung des Volkes mehr. Wenn ich mir das sog. "Koalitionspapier" durchlese, dann schwillt mir der Kamm. So kann und darf das nicht mehr weiter gehen.

Martin