03.11.2016, 23:02
Der BR meldet gerade, dass die Pkw-Maut doch kommt, mit butterweichen Einschränkungen.
Zitat:Die Pkw-Maut kann nun offenbar doch eingeführt werden. Direkte Verhandlungen zwischen dem Bundesverkehrsministerium und der EU-Kommission stehen kurz vor dem Abschluss. Es sind allerdings noch einige Hürden zu nehmen.
[...] Ein weiterer Streitpunkt war die Kompensation deutscher Autofahrer durch eine Steuererleichterung, in der die Kommission eine unzulässige Diskriminierung ausländischer Autofahrer gesehen hatte. [...] Hier soll nun ein Trick greifen: Die Steuerbelohnung soll an das Fahren umweltfreundlicher Autos gekoppelt werden. Damit wäre sie keine direkte Kompensation mehr für die Maut - und das rechtliche Problem aus Sicht der Kommission gelöst.
Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziale...19656.html
(04.11.2016, 08:09)Kreti u. Plethi schrieb: Klartexter
Nichts anderes war auch zu erwarten!
Und zwar von Anfang an, Populismus wegen Wählerstimmen auch wenn klar ist das es so nie durchgeht und hinterher ist man nicht schuld da man es ja anders wollte.
Der Bürger badet es aus, der Rest hat seinen Willen aber das Beste aber dabei, der Sündenbock ist wieder mal die EU.
Hier war es die Einführung von Belastungen und politisches Kalkül bei den Gurken der Kostenfaktor für Handel und Transport auf deren Wunsch und bei den Glühbirnen Osram und Phlllips wegen der Billigprodukte aus Asien.
Jeder bastelt aus eigenem Interesse und der Schuldige ist man selbst nie, der steht ja immer schon von vorn herein fest.
Wundert sich noch jemand dass die EU nicht auf die Beine kommt?
Fast alles kritikwürdige an ihr ist doch gar nicht auf ihrem Mist gewachsen sondern durch die Egoismen von Staaten, politschem Kalkül und Wirtschafswünschen.
Die "Gemeinschaft", so weit man von ihr überhaupt sprechen kann, hat das doch selbst verursacht nicht das Konstrukt an sich.
Was nicht heißen soll dass die EU perfekt wäre ganz im Gegenteil aber sie ist schlicht nicht dafür verantwortlich für das wofür sie meist verantwortlich gemacht wird.
Bestenfalls dafür dass sie solche Egoismen möglich macht und zulässt.
(04.11.2016, 08:09)Kreti u. Plethi schrieb: Fast alles kritikwürdige an ihr ist doch gar nicht auf ihrem Mist gewachsen sondern durch die Egoismen von Staaten, politschem Kalkül und Wirtschafswünschen.
Die "Gemeinschaft", so weit man von ihr überhaupt sprechen kann, hat das doch selbst verursacht nicht das Konstrukt an sich.
Was nicht heißen soll dass die EU perfekt wäre ganz im Gegenteil aber sie ist schlicht nicht dafür verantwortlich für das wofür sie meist verantwortlich gemacht wird.
Bestenfalls dafür dass sie solche Egoismen möglich macht und zulässt.
(04.11.2016, 10:48)Sophie schrieb: Genau gegen den Verwaltungsmoloch bin ich auch - immer schon gewesen. Eine Vignette a la Österreich und alles ist paletti. Für jeden Benutzer von Autobahnen.