17.07.2017, 12:19
Zitat:Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem MDR.
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...58190.html
Gegen rechte Meinungsäußerungen hat er nichts, aber Musik will er verbieten und dazu das Grundrecht Versammlungsfreiheit einschränken, oder habe ich da jetzt etwas falsch verstanden? [Bild: http://fs5.directupload.net/images/161203/dnewluyd.gif ] Eigentlich müsste es doch umgekehrt sein, oder? Ich glaube, der verbiesterte Ramelow braucht mal was auf die Ohren:
https://www.youtube.com/watch?v=JzeCQZev-Ms