(17.01.2017, 09:43)TomTinte schrieb: Gewaltenteilung ist:
drei Gewalten Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (ausführende Gewalt), Judikative(Rechtsprechung)
und hier die Details welche Macht Erdogan (ausführende Gewalt) aus den anderen beiden Bereich bekommt bzw. wie er diese beeinflussen kann:
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Ob es künftig ein Präsidialsystem in der Türkei geben wird, das entscheidet zuerst das Parlament, und zwar am Ende der parlamentarischen Beratungen. Das Gesamtpaket muss dabei eine Dreifünftelmehrheit erzielen. Das heißt, die Regierung benötigt dazu auch die Opposition.
Wird die Verfassungsänderung im Parlament beschlossen, wird diese nicht sofort umgesetzt. Es findet eine Volksabstimmung statt. Man nennt so etwas auch "gelebte und direkte Demokratie".
Ganz einfach ausgedrückt: Der Präsident fragt sein Volk, wie viel Macht sie ihm übertragen wollen - oder auch nicht.
Schaue ich mir hier vor Ort die derzeitigen Demonstrationen an, bin ich mir nicht sicher, ob sich das Volk für ein Präsidialsystem entscheiden wird. Eine derzeitige Aktion der Opposition lautet: Ayağa kalkıyoruz - Wir stehen auf! (Dabei wird eine Uhrzeit festgelegt, an der das ganze Volk aufsteht. Heute zum Beispiel wird dies um 17 Uhr geschehen. Egal wo man gerade ist, auf der Straße im Geschäft oder im Lokal, die Leute werden aufstehen. Dazu gibt es von den vergangenen Tagen Bilder aus der ganzen Türkei) - oder - überall sieht man rote Fahnen mit der Aufschrift: hayır - nein. Es ist also nicht so, dass die Opposition untätig wäre. Von daher wird es spannend.