Schmutzkampagne gegen Aiwanger

[Klartexter]

Ganz ruhig, werter Klartexter.
Vielleicht kommen wieder mal bessere Zeiten und die SPD über die 13% …

Das eigentliche Drama in Bayern ist, dass es da in keiner Partei wirklich Politiker mit Format gibt. Entweder sind es Selbstdarsteller wie Söder oder es sind farblose Gestalten, von denen keine Botschaft ausgeht. Pragmatiker wie einen Helmut Schmidt oder einen Hans-Dietrich Genscher sucht man heute vergebens, von daher ist es schwer, eine gute Wahl zu treffen. Ich bin nicht generell gegen die Konservativen, aber mir gefällt es nicht, wenn eine Partei jahrzehntelang das sagen hat, obwohl deren Mitglieder jede Menge Mist gebaut haben. Demokratie lebt vom Wechsel, wer so lange durchgehend regiert, der schafft Machtstrukturen, die nicht immer zum Vorteil der Bürger sind.

[KuP]

Das eigentliche Drama in Bayern ist, dass es da in keiner Partei wirklich Politiker mit Format gibt. Entweder sind es Selbstdarsteller wie Söder oder es sind farblose Gestalten, von denen keine Botschaft ausgeht. Pragmatiker wie einen Helmut Schmidt oder einen Hans-Dietrich Genscher sucht man heute vergebens, von daher ist es schwer, eine gute Wahl zu treffen. Ich bin nicht generell gegen die Konservativen, aber mir gefällt es nicht, wenn eine Partei jahrzehntelang das sagen hat, obwohl deren Mitglieder jede Menge Mist gebaut haben. Demokratie lebt vom Wechsel, wer so lange durchgehend regiert, der schafft Machtstrukturen, die nicht immer zum Vorteil der Bürger sind.

Oder anders ausgedrückt wie mein Vorbeitrag, ja.

Genau darauf bezog sich ja auch Habecks Satz mit Demokratie, was selbst hier ein Standardscherz war von wegen in Bayern wurde die Demokratie eingeführt als die CSU erstmalig einen Koalitionspartner benötigte.
Aiwanger dagegen bezog sich auf den Bund als populistische Aussage ohne realen Bezug, schlicht nur unterstellende Behauptung.
Wer diesen Unterschied nicht bemerkt der will ihn nicht bemerken und betreibt dazu auch noch exakt das selbe Spiel das er anderen vorwirft.

[harvest]

Ach so, das war ein Scherz von Habeck. 

Naja, und dann gibt es welche, die gar kein Spiel betreiben.

[Martin]

Hubert Aiwanger hat jegliche Glaubwürdigkeit verspielt

Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/bay...04396.html 

Die Chefredakteurin der AZ schreibt heute einen Kommentar über Aiwanger. Allerdings ist das Thema hier nicht der Beitrag selbst, der nichts Neues enthält und nur moralisierend das aufgreift, was SZ und andere Linksmedien landauf landab seit Tagen titeln. Sondern die Chefredakteurin selbst. Die hat nämlich einen X-Account, auf dem man wunderbar sehen kann, was der Dame so alles gefällt. Neben vielen beruflichen Likes auch Likes für Greta Thunberg und Likes für die grüne Nomenklatura. Die Dame steht der linksgruenen Bubble also auch privat sehr nahe. Ist ihr gutes Recht, aber das sollte man wissen, um den Kommentar korrekt einordnen zu können.

Martin

[Martin]

Ach so, das war ein Scherz von Habeck. 

Naja, und dann gibt es welche, die gar kein Spiel betreiben.

Bei den Guten™ ist es, vor allem wenn es schief geht, immer Spaß und Satire, siehe Böhmermann.

Martin

[Martin]

Interessanter Beitrag eines X-Users, der offenbar juristisch kompetent zu sein scheint:

Warum Söder Aiwanger nicht entlassen wird:Er braucht dafür d. Zustimmung d. Landtages (Art. 45 BV). Das bedeutet d. Ende d. gegenwärt.Koalition. Jetzt kommt d. Clou: es liegt dann ein Fall d. Art. 44 III 2 BV vor. D.h. Söder muss selbst zurücktreten! Eine Besonderheit der BayVerf

Genauer: Wenn Söder Aiwanger entlässt, wird dieser die Koalition kündigen. Dann hat die Regierung Söder keine eigene parl. Menhrheit mehr und die Rücktrittspflicht nach 44 III 2 BV tritt ein. Auch wenn in 5 Wochen ohnehin Wahlen sind.

Quelle: https://x.com/josefflindner/status/16975...NZ37aLldQA 

PS. Das erklärt auch, weshalb Söder indirekt die FW aufforderte, Aiwanger intern zu ersetzen. Dann könnte er die Koalition fortsetzen, ohne selbst zurücktreten zu müssen, was bei einer Entlassung von Aiwanger durch ihn die Folge wäre.

Martin

[KuP]

Bei den Guten™ ist es, vor allem wenn es schief geht, immer Spaß und Satire, siehe Böhmermann.

Martin

Komisch dass damals als sie erstmalig einen Koalitionspartner benötigten sogar CSU Wähler drüber lachen konnten.
Nur wenn sich der falsche darauf bezieht ist es bösartig.

[Martin]

Komisch dass damals als sie erstmalig einen Koalitionspartner benötigten sogar CSU Wähler drüber lachen konnten.
Nur wenn sich der falsche darauf bezieht ist es bösartig.

Natürlich konnten CSUler lachen, wer dann bei Aiwanger nicht lachte, waren Linke und Grüne. Die starteten sofort den Betroffenheits- und Cancel-Modus, der letztendlich zu den Entwicklungen führte, die wir aktuell erleben.

Martin

[Jochen]

Interessanter Beitrag eines X-Users, der offenbar juristisch kompetent zu sein scheint:


PS. Das erklärt auch, weshalb Söder indirekt die FW aufforderte, Aiwanger intern zu ersetzen. Dann könnte er die Koalition fortsetzen, ohne selbst zurücktreten zu müssen, was bei einer Entlassung von Aiwanger durch ihn die Folge wäre.

Martin

Was glauben Sie, warum die SPD bereits eine Tolerierung der Regierung Söder angeboten hat?

[Jochen]

Medienrechtexperte erklärt, warum die bisherige Berichterstattung der SZ juristisch volkommen in Ordnung war:
https://www.n-tv.de/panorama/Dann-haette...64781.html