Die Linke und der Nationalismus

[leopold]

Ein interessantes Thema, insbesondere vor dem Hintergrund der anstehenden Bundestagswahl. Die Linke ist hier auf einem Irrweg und muss erst noch zu einer Position finden, die sie mit SPD und Grünen koalitionsfähig macht:

Nach dem Showdown in der Griechenland-Krise haben sich die europäischen Linken auf das Feindbild EU geeinigt. Sie fordern nationale Lösungen – so wie die extreme Rechte.
Am Ende haben sie zwar die Internationale gesungen, die Mitglieder der französischen Linkspartei, die sich am vergangenen Wochenende in Toulouse trafen. Mit erhobener Faust, wie es sich gehört, auf zum letzten Gefecht. Dabei hatte ihr Parteichef zuvor keine Gelegenheit ausgelassen, dem real existierenden Internationalismus – der Europäischen Union – den Kampf anzusagen. Frankreich sei keine "unabhängige Nation" mehr , so Jean-Luc Mélenchon. Das französische Volk müsse wieder selbst entscheiden: "Vor der Wahl zwischen dem Euro und der Souveränität, entscheiden wir uns für die Souveränität!"
In Teilen der europäischen Linken radikalisiert sich der Diskurs , seit Alexis Tsipras im Juli einem neuen Hilfsprogramm und damit verbundenen Auflagen zugestimmt hat. Es entsteht ein linker Nationalismus, der die EU als kalte Vollstreckerin eines grenzenlosen Neoliberalismus anprangert.
Nicht nur der Vorsitzende der französischen Linkspartei spricht so. Auch die Deutsche Sahra Wagenknecht hat die jüngste Griechenlandentscheidung zum Anlass genommen, die EU grundsätzlich infrage zu stellen. Alles deute darauf hin, so die designierte Fraktionsvorsitzende der Linken, "dass es immer mehr Integrationsschritte gibt, die jede nationale Souveränität erledigen".

Die Linken entdecken den Nationalismus