23.08.2023, 10:02
"Letzte Generation" droht Berlin mit "Drama"
Und die Urteile der Berliner Justiz dürften zusätzlich sehr ermunternd wirken.
Berliner Kammergericht hebt Urteil gegen Klimakleberin auf
Wenn man das juristische Geschwurbel liest, wird man schwermütig.
Zitat:Die "B.Z." berichtet, dass ein Sprecher der Aktivisten in einem internen Telefonat der Gruppe Proteste "wie noch nie zuvor" als Maßgabe für die Zeit ab dem 13. September in Berlin ausgegeben hat.
Die Zeitung zitiert Lars Werner mit den Worten: "Wir wollen ein Drama kreieren, das niemand in Berlin ignorieren kann." Dafür wolle man "richtig viele Menschen" in die Hauptstadt holen. Um das zu erreichen, reist die Führungsebene der "Letzten Generation" nun durchs Land. Dort sollen Unterstützer mobilisiert werden. Die besondere Hochphase der Blockaden soll ab dem 18. September kommen.
Und die Urteile der Berliner Justiz dürften zusätzlich sehr ermunternd wirken.
Zitat:Grundgesetz-Denkmal beschmiert: Klimakleberin freigesprochen
Zitat:Die Richterin sah demnach die Anklage nicht als erfüllt an, weil das Mahnmal nur vorübergehend beschädigt gewesen sei. Der Sprecherin zufolge wurde ein Gutachter gehört, der aussagte, dass ein einfacher Regenguss gereicht hätte, um die Farbe abzuwaschen. Die Staatsanwaltschaft war zunächst von einem Schaden in Höhe von etwa 1.000 Euro ausgegangen.
Berliner Kammergericht hebt Urteil gegen Klimakleberin auf
Zitat:Für eine strafbare Nötigung fehle es an einer ausreichend dargelegten Einzelfallprüfung, für den Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte an der erforderlichen Beweiswürdigung, dass sich die Angeklagte festgeklebt habe. Eine andere Abteilung des Amtsgerichts werde sich nach diesen Maßgaben nun erneut mit dem Fall befassen.
Wenn man das juristische Geschwurbel liest, wird man schwermütig.