29.05.2020, 16:29
Passend dazu wie die Faust aufs Auge des Polizisten das neue "Antidiskriminierungsgesetz" des rot-rot-grünen Senats in Berlin.
Warum Berlins Polizei bald alleine dastehen könnte
Tja, wer sich gerne in bunten Genderfantasien ergeht, dem fällt natürlich auch so etwas ein, ganz von selbst.
Man könnte fast annehmen, dass man die Polizei der Hauptstadt mit den vielen zu erwartenden Verfahren gegen ihre Beamten, die ihre Unschuld erst mal beweisen müssen, gezielt lahmlegen will.
Den saturierten rot-grünen Hipstern in Prenzlberg und Friedrichshain wird das am A... vorbeigehen.
Hauptsache bunt, divers und durchgeknallt.
PS: Ich glaube allerdings nicht, dass Polizisten aus anderen Bundesländern die Hilferufe aus Berlin, z.B. anlässlich der "Feiern" zum 1.Mai, einfach ablehnen können.
Warum Berlins Polizei bald alleine dastehen könnte
Zitat:Polizisten aus dem Rest Deutschlands wollen künftig nicht mehr in der Hauptstadt aushelfen, sie sehen sich durch das Vorhaben unter Generalverdacht gestellt und in ihrer Arbeit behindert. Polizeigewerkschafter fürchten, dass Polizeibeamte bei Einsätzen in Berlin künftig Gefahr laufen, zu Unrecht der Diskriminierung beschuldigt zu werden (…) Die Befürworter des Gesetzes hoffen, es werde eine "Kultur der Wertschätzung und der Vielfalt" fördern. Doch Paragraf 7 des Gesetzesentwurf hat es in sich. Hinter dem Stichwort "Vermutungsregelung" verbirgt sich für die Kritiker des Vorhabens nichts weniger als die Abkehr von einem bewährten Prinzip deutschen Rechts: Der Unschuldsvermutung.Also Vermutungsregelung statt der bewährten Unschuldsvermutung, die Beweislast wird umgekehrt.
Das Gesetz besagt: Wer einen Behördenmitarbeiter der Diskriminierung bezichtigt, muss seine Anschuldigung nicht, wie sonst üblich, belegen. Die Beweislast wird umgedreht, sodass der Beschuldigte und seine Behörde den Vorwurf widerlegen müssen. Klagen können sollen zudem nicht nur die Bürger, die sich diskriminiert fühlen, sondern auch Aktivisten und Verbände. Stellt ein Gericht eine Diskriminierung fest, soll das Opfer Schadenersatz bekommen.
Tja, wer sich gerne in bunten Genderfantasien ergeht, dem fällt natürlich auch so etwas ein, ganz von selbst.
Man könnte fast annehmen, dass man die Polizei der Hauptstadt mit den vielen zu erwartenden Verfahren gegen ihre Beamten, die ihre Unschuld erst mal beweisen müssen, gezielt lahmlegen will.
Den saturierten rot-grünen Hipstern in Prenzlberg und Friedrichshain wird das am A... vorbeigehen.
Hauptsache bunt, divers und durchgeknallt.
PS: Ich glaube allerdings nicht, dass Polizisten aus anderen Bundesländern die Hilferufe aus Berlin, z.B. anlässlich der "Feiern" zum 1.Mai, einfach ablehnen können.