Bedingungsloses Grundeinkommen

[EvaLuna]

Heute kam eine email vom Netzwerk Grundeinkommen: 

Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

in der SPD ist das Thema Grundeinkommen präsent, die unabhängigen Erwerbsloseninitiativen melden sich mit einem neuen Existenzgeld-Konzept in der politischen Debatte über das Grundeinkommen zurück, das Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass der Gesetzgeber statt Grundsicherung mit oder ohne Sanktionen genauso ein Grundeinkommen einführen könnte, um das grundrechtlich garantierte Existenz- und Teilhabeminimum zu sichern.

Das sind alles Zeichen, die auf ein Umdenken in der Gesellschaft hindeuten – ein Umdenken, das von der Frage getrieben ist, ob die derzeitigen sozialen Zustände in Deutschland noch akzeptabel sind. 

Die sozialen Bewegungen und die Wissenschaft befördern diesen Prozess des Umdenkens. 
Noch dieses Jahr und insbesondere nächstes Jahr werden konkrete Projekte beginnen, die die Idee des Grundeinkommens und deren Umsetzung befördern – in Deutschland und in Europa. So ist zum Beispiel eine neue Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen geplant, an der Freiburger Universität hat sich ein interdisziplinärer Kompetenzverbund gegründet, ein Utopiekongress der sozialen Bewegungen soll reale Utopien und deren Umsetzung denkbar machen und zu politischen Veränderungen ermutigen. Da sind wir uns sicher mit der Klimabewegung u. a. einig – die gesellschaftlichen Verhältnisse müssen sich ändern, damit alle Menschen heute und in Zukunft ein gutes Leben führen können.

Auch die neuen SPD-Vorsitzenden plädieren für ein Grundeinkommen erstmal für Kinder, das alle Leistungen zusammenfasst und endlich dieses Gewirr von Kindergeld, Steuerermäßigung, Kinderzuschlag, diverse Zuschläge für sozial Schwache etc. beseitigt.

Es tut sich was!