09.06.2017, 19:53
Mays Wahlschlappe kann teuer werden für die Europäer
Zitat:Nichts davon dürfte nach dem Wahlergebnis vom Donnerstag so eintreten, wie Barnier [Brexit-Unterhändler der EU; Serge] prophezeit hatte. Großbritannien wurde mit dieser Parlamentswahl als Verhandlungspartner geschwächt. Der Zeitplan dürfte durcheinandergeraten. Und die EU wird es künftig schwerer haben, ihre Positionen durchzusetzen.
Die Verhandlungen stehen unter extremem Zeitdruck: Bis November 2018 müssen sie spätestens abgeschlossen sein, damit die nationalen Parlamente noch beraten können. Deadline ist im März 2019 – so schreibt es das Austrittsverfahren nach Artikel 50 vor. Die Frist kann nur verlängert werden, wenn alle EU-Länder zustimmen. Das könnte schwierig werden.
Dabei sind auch die Europäer an einem geordneten Austritt interessiert. Zu viel steht auf dem Spiel, vor allem wirtschaftliche Interessen. Der Zeitdruck und die schwierige Lage der britischen Regierung, intern Mehrheiten für ihre Positionen und Verhandlungsergebnisse zu bekommen, dürften letztlich dazu führen, dass die Europäer in Einzelfragen nachgiebiger werden. Davon könnte London vor allem finanziell profitieren.