18.05.2018, 21:14
(18.05.2018, 16:17)PuK schrieb: Da fragt man das Ministerium gar nicht, da macht man einfach einen Versuch. Was geht denn das das Dobrind in Berlin an, was in Augsburg der ÖPNV kostet? (Ich würde wetten dass zu der Zeit, als sie anfragten, noch Dobrindt Verkehrsminister war. Ist aber eigentlich egal, der Scheuer ist auch CSU und wäre dagegen. Weil, weil... äh... Weil einfach alles den Bürger was kosten muss, sonst ist es nix für die CSU. Hoffentlich sagt denen nie jemand, dass Maggie Thatcher mal eine "Kopfsteuer" einführen wollte. Also quasi das Dasein als solches mit einer pauschalen, für jeden gleichen Abgabe besteuern.)
Der ÖPNV ist schon jetzt ein Zuschussgeschäft, PuK. Augsburg hat auch keine prall gefüllte Stadtkasse, das dürfte hinreichend bekannt sein. Zum Zeitpunkt der Anfrage wollte die Bundesregierung ja einige Modellstädte, um den kostenlosen ÖPNV zu testen. Die Kosten wären dann vom Bund getragen gewesen. Also ist es absolut richtig, dass Augsburg angefragt hat, ob man nicht eine der Modellstädte sein kann.
Augsburg kann auch keine eigenen Steuern erfinden wie beispielsweise eine Nahverkehrsabgabe, das ist Sache von Bund und Land.