01.03.2019, 18:36
(01.03.2019, 18:21)Serge schrieb: Tja, das ist doch klar.
Ebenso klar wie dass die Groko und die Grünen sich mit aller Kraft gegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen im Herbst 2015 wehrten und immer noch wehren, nachdem im November 2018 Geheimpapiere des Innenminsteriums auftauchten, die enthüllten, dass eine Zurückweisung von Flüchtlingen rechtlich und organisatorisch möglich gewesen wäre - was eigentlich noch von viel größerer Tragweite ist als diese Studie der HSS.
Quelle: WELT
Das hat de Maizière kürzlich in einem Interview klargestellt:
Rechtlich war es möglich, aber menschlich nicht. Er wollte keine Schießbefehle an den Grenzen und keine Flüchtlinge, die über Zäune klettern und ihr Leben in Gefahr bringen. Die Entscheidung lag dann ganz alleine bei ihm. Noch nicht einmal bei Merkel.
So hat er es jedenfalls gesagt.