27.10.2016, 19:59
(27.10.2016, 18:57)messalina schrieb: Ich glaube, es gibt keine?
http://www.augsburg.de/buergerservice-ra...rzeichnis/
Unter 1. Gemeindeverfassung und allgemeine Verwaltung steht jedenfalls keine.
Vielleicht haben die Väter der Gemeindeordnung ja nur gemeint, sie hätten das reingeschrieben, dass die Frage im Sinn der Antragsteller mit JA zu beantworten ist? [Bild: http://www.bollywoodchat.org/chat/emotic...age011.gif ]
Weil im Artikel 18a Absatz 12 Satz 2 steht nämlich:
"Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet."
Woanders ist es ja meistens so, dass Anträge eine Mehrheit brauchen und bei Stimmengleichheit abgelehnt sind, oder? Bei einer Fragestellung, die man aber mit NEIN beantworten muss, hätte sich das Bürgerbegehren irgendwie eine "halbe Stimme" Vorteil verschafft und würde bei Stimmengleichheit gewinnen.
Grundsätzlich ist es so, dass der Bürger bei der Fragestellung ohne Vorkenntnisse sofort wissen muss, worüber er abstimmt und welche Konsequenzen das hat. Das war bei diesem Bürgerbegehren nicht gegeben, da sowohl Fragestellung als auch Begründung um den heißen Brei herumredeten und mit Halbwahrheiten und Weglassungen operierten.
Grund für dieses verkorkste Bürgerbegehren ist der Umstand, dass die IKSA-Leute wohl selbst nicht so recht wussten, was sie eigentlich wollen bzw. sich darüber nicht einig waren. Die Stadtfinanzen sind diesen Leuten doch im Grunde egal; einige (Fischer, Gier und Bommas) haben ihr persönliches Hühnchen mit Gribl zu rupfen, Idrizovic ist ein selbstverliebter Egomane und die anderen zwei (Lippert als Quotenfrau) wollten auch mal wichtig sein. Und im Hintergrund schwebte der DAZler mit seinen kruden Theaterthesen.
Die Finanzierung wurde zum Thema gemacht, weil man glaubte, dass man damit die Leute (vor allem die bildungsfernen Schichten) mobilisieren kann. Das ungeliebte, aber beneidete, von der Stadt gehätschelte Theater sollte geopfert werden, damit Gribl endlich mal richtig eins drauf kriegt. Das war die Phantasie der alten Herren und ihrer Dame.