03.05.2019, 14:33
(03.05.2019, 14:24)Martin schrieb: Anstatt reflexartig mit „Hetze“ oder anderen Abfälligkeiten zu antworten, wäre eine Erklärung hilfreicher, warum dieser Gedankengang so völlig unmöglich ist. Nur weil er von „Rechten“ stammt? Tatsache ist doch, dass sich das importierte arabische Prekariat als finanzielle Hypothek entpuppt hat und dass das Geld irgendwo herkommen muss.
Martin
Ja, ganz allgemein ist es ja glaub so, dass Steuern nie zweckgebunden sind, oder? Das ist doch so? Darum ist ja die GEZ keine Steuer. Und man kann ja auch beim Finanzamt nicht sagen, ich will aber nicht dass mit meinen Steuern z. B. Panzer finanziert werden.
Also gehen die Steuern alle erstmal in einen großen Topf. Und daraus wird dann alles bezahlt. Und so ist es bestimmt bei der CO2-Steuer auch mal. Und die heißt ja auch Steuer. Und dass gerade ziemlich viel für die Flüchtlinge ausgegeben wird, stimmt ja wohl auch, oder nicht? Da haben sich neulich schon die Bundesländer beim Finanzminister Scholz beschwert dass da gekürzt werden soll. Das geht aber nicht sagen die Länder, weil die Ausgaben nun mal da sind.