23.05.2018, 12:17
(23.05.2018, 11:20)PuK schrieb: Und zwar versuchen sie, durch die Hintertür doch wieder eine Sperrklausel bei der Europawahl einzuführen, die das BVerfG schon einmal kassiert hat. Übrigens damals mit der überaus interessanten Begründung:
Mit anderen Worten, das ist ja eh gar kein richtiges Parlament, das darf ja nicht mal eine Regierung wählen, also braucht dieser Kindergarten für scheinbar Erwachsene auch keine ernsthafte Sperrklausel.
Komisch, von Rainer Wieland und Daniel Caspary höre ich heute zum ersten Mal. Sonneborn dagegen kenne und mag ich schon ziemlich lange. Vielleicht bringt er ja doch ein paar "politische PS" mehr auf die Straße, als die anderen beiden zusammen?
Wenn es so beschlossen würde, bin ich auf die Reaktion des BVerfG gespannt. Die betroffenen Partei würde sicherlich das BVerG anrufen.
Falls doch eine Sperrkausel eingeführt werden würde, würde es die Europawahl noch mehr zur Farce machen. Schon ist die Stimme eines deutschen Wähler x-mal weniger wert, wie die eines Luxemburgers. Damit ein grundlegendes Merkmal von freien Wahlen verletzt.
Solange meine Stimme nicht genau so viel Wert ist, wie die eines jeden anderen EU-Bürger, gehe ich nicht zur Europawahl. Leider habe Herrn Sonneborn übersehen. Ansonsten hätte ich eine Ausnahme gemacht. Ohne Sperrkausel bekommt 2019 ganz klar Herr Sonneborn meine Stimme.