25.10.2016, 17:58
So begründet die Stadtjuristin ihr "Nein" zum Bürgerbegehren
Jämmerlicher ist selten ein Bürgerbegehren gescheitert und noch nie standen dessen Initiatoren so blamiert da wie nun Kurt Idrizovic und seine Kumpane. Es war doch für den halbwegs Rechtskundigen von Anfang an klar, dass die Fragestellung samt Begründung einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten werden.
Dass nun aber ein Drittel der gesammelten Stimmen mehr oder weniger gefaked waren, ist ein echter Skandal. Die Initiatoren haben viel Geld ausgegeben, um junge Leute Unterschriften sammeln zu lassen, da sie sich selbst zu schade dafür waren. Dabei ist es offensichtlich zu gravierenden Unregelmäßigkeiten gekommen, die die Initiatoren billigend in Kauf genommen haben.
Das Ergebnis des gescheiterten Begehren ist: Die Augsburger Bürger sind nicht daran interessiert, die notwendige Sanierung ihres Theaters zu verhindern. Deswegen geht auch die von Einzelnen immerzu wiederholte Forderung nach einem Ratsbegehren völlig an der Sache vorbei. Was sollte man den Bürger denn eigentlich fragen? Es gibt zur geplanten Sanierung derzeit weit und breit keine Alternative. Wer diese nicht will, sollte dann bitteschön auch sagen, dass er das Augsburger Stadttheater für überflüssig hält.
Jämmerlicher ist selten ein Bürgerbegehren gescheitert und noch nie standen dessen Initiatoren so blamiert da wie nun Kurt Idrizovic und seine Kumpane. Es war doch für den halbwegs Rechtskundigen von Anfang an klar, dass die Fragestellung samt Begründung einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten werden.
Dass nun aber ein Drittel der gesammelten Stimmen mehr oder weniger gefaked waren, ist ein echter Skandal. Die Initiatoren haben viel Geld ausgegeben, um junge Leute Unterschriften sammeln zu lassen, da sie sich selbst zu schade dafür waren. Dabei ist es offensichtlich zu gravierenden Unregelmäßigkeiten gekommen, die die Initiatoren billigend in Kauf genommen haben.
Das Ergebnis des gescheiterten Begehren ist: Die Augsburger Bürger sind nicht daran interessiert, die notwendige Sanierung ihres Theaters zu verhindern. Deswegen geht auch die von Einzelnen immerzu wiederholte Forderung nach einem Ratsbegehren völlig an der Sache vorbei. Was sollte man den Bürger denn eigentlich fragen? Es gibt zur geplanten Sanierung derzeit weit und breit keine Alternative. Wer diese nicht will, sollte dann bitteschön auch sagen, dass er das Augsburger Stadttheater für überflüssig hält.