17.01.2017, 20:17
In mehreren Kommentaren ist zu lesen, daß dieses Urteil u.a. auch deswegen gefällt wurde weil die NPD so ziemlich bedeutungslos ist.
Diese Begründung ist m.e. absolut unkonsequent wenn man sich ansieht warum einzelne z.B. wegen Volksverhetzung verklagt werden. Da wird auch nicht nach der "Bedeutung" gefragt.
Grundsätzlich ist es gut, daß die Hürden für ein Parteienverbot ziemlich hoch sind, höher als der geistige Horizont von Bundesländern.
Diese Begründung ist m.e. absolut unkonsequent wenn man sich ansieht warum einzelne z.B. wegen Volksverhetzung verklagt werden. Da wird auch nicht nach der "Bedeutung" gefragt.
Grundsätzlich ist es gut, daß die Hürden für ein Parteienverbot ziemlich hoch sind, höher als der geistige Horizont von Bundesländern.