Gabriel will salafistische Moscheen schließen

[Martin]

Das Problem dürfte sein zu beweisen, was eine salafistische Moschee ist. Die Beweise müssen im Zweifel vor den entsprechenden Gericht standhalten.

Nun ja, das ist gewöhnliche Polizeiarbeit: Observierung, Zeugen, ggf. Abhöraktionen. Es fehlte m. E. bisher der politische Wille. Es lag weniger an mangelnden Beweisen oder unzureichenden rechtlichen Möglichkeiten. Es ist ja auch kein Zufall, dass sich z. B. längst polizeibekannte Extremisten und Kriminelle ("Intensivtäter") ungestört im Land bewegen, siehe Anis Amri. Wie lange konnten Gestalten wie Abou Nagie  hier ungestört ihr Unwesen treiben? Wenn die Polizei aktiv wurde, dann passierte in verstärktem Maße das, was von den Grünen nach Silvester zu beobachten war: Rassismusvorwürfe, Generalverdachtsgeschwafel, Vorwurf übertriebener Härte usw. Völliger Blödsinn. Wir sprechen hier von kriminellen, terroristischen Vereinigungen.

Martin