Merz

[Klartexter]

So, so, Scholz hat Merz auf dessen Angriffe doch geantwortet dass die Energiepolitik der letzten Jahre eine einzige Katastrophe war. Die SPD war doch Koalitionspartner und Scholz auch Finanzminister, etwas merkwürdig wäre wohl sehr geschmeichelt. Fakt ist die Ampel ist vor dem Ende, je schneller desto besser für unser Land.

Ich weiß ja nicht, ob Ihnen das Wort Kompetenz etwas sagt. Herr Lindner hat das kürzlich zu spüren bekommen, obwohl er ja auch Teil der Koalition ist. In den vergangenen 16 Jahren lag die Kompetenz bei Frau Merkel, Wirtschaftsminister kamen da aus CSU, FDP, SPD und CDU. Frau Merkel hatte ja Ende 2010 den Atomausstieg gecancelt, nur um ihn nach Fukujima schnell wieder auszurufen. Für die Wirtschaft war damals die FDP zuständig. In der letzten Legislatur war es dann Herr Altmaier.

So, und der Beschluss zum Ausstieg wurde 2011 gefasst, der Ausstieg aus der Kernkraft sollte bis 31.12.2022 erfolgt sein. DAS sind die Fakten, derfnam, und ich würde erwarten, dass sowohl Bundes- wie auch Landesregierung dann dafür sorgen, dass die Energie auch nach Ablauf der Frist ausreichend zur Verfügung steht. Jetzt die Ampel dafür in Haftung nehmen zu wollen ist schlicht eine Frechheit! Denn Bayern hat voll auf russisches Gas gesetzt, hat Stromtrassen aus dem Norden be- und verhindert und auch bei den sogenannten erneuerbaren Energien mehr verhindert als umgesetzt. Und jetzt, wo das russische Gas nicht mehr zur Verfügung steht, offenbart sich das Unvermögen einer vernünftigen Energiepolitik.

Wenn Sie bei Aktien nur auf ein bestimmtes Papier setzen, dann kann es Ihnen passieren, dass Sie Ihr ganzes Geld verlieren, wenn der Kurs dieser Aktie ins Bodenlose fällt. Besser ist eine Streuung auf verschiedene Werte, dann ist der Verlust geringer oder kann sogar durch Kursgewinne anderer Aktien neutralisiert werden. Leider hat erst der Krieg in der Ukraine offenbart, dass Deutschland zu sehr auf russisches Gas gesetzt hat und zu wenig auf eigene Energiequellen. Die Ampel hat es aber geschafft, zumindest kurzfristig neue Quellen zu erschließen, um die Versorgung zu sichern. Das hat aber auch seinen Preis, denn der regelt sich aus Angebot und Nachfrage. Verhindern hätte das eine Regierung Merkel können, wenn sie nicht nur auf das Gas aus Russland gesetzt hätte, und statt dessen auch die erneuerbaren Energien zielstrebig voran gebracht hätte.

Seien Sie froh, dass Herr Habeck seine Hände nicht in den Schoß gelegt hat, sonst hätten wir vielleicht tatsächlich einen kalten und harten Winter. Verbockt hat es die CDU/CSU in den letzten 16 Jahren, ich frage mich, was wohl Herr Söder oder Herr Merz gemacht hätten, wenn Putin erst nach dem abschalten des letzten AKW die Ukraine überfallen hätte. Oder wenn es statt der Ampel eine Regierung Laschet geben würde - wen könnte man da wohl in Haftung nehmen?