18.05.2022, 13:18
(18.05.2022, 13:10)derfnam schrieb: Diskuitieren kann die Ampel, mehr aber nicht. Wenn man Schröders Status einschränken oder abschaffen will, dann braucht es dazu neue Regelungen, Gesetze. Nachträglich jetzt Schröder abzustrafen geht gar nicht und darf nicht geschehen nur um dem Mainstream zu folgen. Aber was bringt diese Ampel schon fertig, hätte ich fast vergessen, Rentner von den Hilfspaketen auszuschließen, welch eine Diskreminierung.
Mittagsnachrichten noch nicht mitbekommen?
Man hat sich auf ein Konstrukt geeinigt das alle Exkanzler betrifft und zwar wenn sie ihren Aufgaben nicht nachkommen.
Eine reine Lex-Schröder wäre nicht rechtssicher.