07.10.2020, 13:24
(07.10.2020, 12:27)Klartexter schrieb: Aus dem Artikel:
Und genau das führt dann zu weiteren Kostensteigerungen, abgesehen mal von der Tatsache, dass die Fragestellung auch in das Haushaltsrecht eingreifen würde, was laut Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern aber gar nicht statthaft ist:
Dann kommt auch noch der Absatz 9 der GO mit hinzu:
Und das ist längst der Fall, auch von daher ist ein Moratorium Unsinn. Das hat sogar die Augsburger SPD begriffen, von der ja eigentlich der Gedanke eines Moratoriums kommt.
Hm. Ich bin kein Jurist, aber geht es hier nicht vielmehr um die Haushaltsverteilung und nicht um die Haushaltssatzung?
Und die juristischen Pflichten enden mit jedem Baufort- bzw. abschritt, man hat das Projekt ja nicht vorfinanziert.
Und ob die Stadtregierung bei einem zu erwartendem, eindeutigen Ergebnis gegen den Mehrheitswillen einfach so weiterwursteln wird, ist mehr als zweifelhaft.
Und ja, Facebook ist nicht repräsentativ, aber wenn das Thema "Theater" von der AZ thematisiert wird, verhält sich die Ablehnung zur Zustimmung regelmäßig 99:1.
Martin