18.12.2016, 10:16
Die Entstaatlichung des Staates schreitet voran
Schon lange nichts mehr von der geplanten und dann von Gabriel schnellstens abgewimmelten Privatisierung der Autobahnen gehört?
Bitteschön:
Sie lernen es einfach nicht, sie wollen es einfach nicht lernen ... Mauschelei, Heimlichtuerei, Trickserei
Siehe den satirisch-sarkastischen Blog Demokratie 2.0
Ausschnitt:
usw.
Schon lange nichts mehr von der geplanten und dann von Gabriel schnellstens abgewimmelten Privatisierung der Autobahnen gehört?
Bitteschön:
Zitat:Allen Unkenrufen der Branchenverbände, allen Beteuerungen Sigmar Gabriels (SPD) und allen Pressemeldungen etablierter Medien zum Trotz bahnt die Bundesregierung der Privatisierung der Autobahnen weiterhin den Weg, indem sie den privaten Aus- und Neubau von Autobahnen sowie deren Finanzierung durch Privatunternehmen weiter vorantreibt.[...]
Beinahe unbeobachtet von der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung am 14. Dezember die Änderung des Grundgesetzes inklusive der dazugehörigen Begleitgesetze im Kontext einer tiefgreifenden Förderalismusreform beschlossen . Kommenden Dienstag – und damit vier Tage vor Heiligabend – soll das Gesetzespaket in den Bundestag eingebracht werden, bevor dann am 24. März kommenden Jahres die Abgeordneten des Deutschen Bundestages endgültig im Sinne der Privatisierungsbefürworter entscheiden sollen. Wie wichtig Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Sigmar Gabriel das Vorhaben ist, lässt sich daran ablesen, dass nur eine Woche später im eigens beschleunigten Verfahren der Bundesrat sein Plazet geben soll. Da den Bundesländern fast zehn Milliarden zusätzliche Euro pro Jahr in Aussicht gestellt wurden, darf deren Zustimmung als sicher gelten.
Sie lernen es einfach nicht, sie wollen es einfach nicht lernen ... Mauschelei, Heimlichtuerei, Trickserei
Siehe den satirisch-sarkastischen Blog Demokratie 2.0
Ausschnitt:
Zitat:Ein Pseudo-Informatiker erklärt die Demokratie
Demokratie ist ein Betriebssystem für Staaten. Sie läuft ganz stabil, und die User denken, sie hätten alle Prozesse in der Hand. Aber wenn man es näher betrachtet, gibt es doch ein ziemliches Gefälle in der Prioritätsliste.
Die Administratoren werden je nach Land für eine Periode gewählt. Sie erhalten dann root-Rechte und dürfen alles ändern. Fast alles.
[...]
Schadsoftware
Gegen Lobbyisten und andere Schadsoftware, ist die Demokratie nicht gut gewaffnet. Es kommt immer wieder zu Abstürzen vom größten Prozess, der immer Vorrang haben sollte: "Der Wille des Volkes". Dieser Prozess sollte eigentlich in der Prioritätsliste ganz oben stehen. Nur schaffen es die "Viren" manchmal die Ressourcen des Volk-Prozesses abzugreifen. So kommt es häuftig zu Entscheidungen, die gegen den Volks-Prozess laufen. Die User beklagen sich und sagen, man müsse doch lieber was an dem Virenschutz tun, damit so was einfach nicht mehr passiert. Aber so einfach ist das nicht! Die Schadsoftware ist nur schwer zu erkennen, weil sie sich tarnt als ganz normales Programm.
usw.