11.03.2020, 19:53
(22.01.2020, 17:19)leopold schrieb: Mit der Augsburger Justiz ist es ähnlich: Sie greift übermäßig hart durch, um den Rechten keine Angriffspunkte zu bieten. Zerstört wird damit das Vertrauen der übrigen Bevölkerung in die Justiz und das ist es ja, was die Rechten erreichen wollen. Die bayerische Justiz tut sich und dem Rechtsstaat damit also keinen Gefallen, v.a. wenn sich nachträglich herausstellen sollte, dass sie eklatant gegen geltendes Recht verstoßen hat.
Und so ist es nun offensichtlich auch gewesen. Das OLG hatte schlicht keine Substanz für seine Entscheidung, deswegen mangelte es naturgemäß auch an deren Begründung. Die Verantwortlichen bei der Staatsanwaltschaft und beim OLG schütteln sich angesichts dieser Ohrfeige vermutlich nur, zur Verantwortung gezogen wird von diesen Herrschaften sicher niemand dafür, dass der junge Mann nun zu Unrecht zehn Wochen in Haft saß. Ist ja nur ein "Ausländer aus Oberhausen".