07.01.2020, 20:07
Zitat:Gerade in Zeiten von Fake News und Populismus ist es daher umso wichtiger, sich noch einmal grundsätzlich zu vergegenwärtigen, warum es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, welchen Wert er für unsere Gesellschaft hat und was ihn von anderen Medienangeboten unterscheidet.
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Die Bürgerinnen und Bürger zahlen nicht für die Nutzung eines speziellen Contents, sondern sie leisten einen Beitrag zum Erhalt und zur kontinuierlichen Weiterentwicklung einer Institution, die ihre gesellschaftliche Aufgabe ohne eine solche solidarische Finanzierung nicht erfüllen könnte.
Die heute womöglich provokante Idee dahinter ist, dass sogar diejenigen etwas vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben, die ihn selbst nicht nutzen: weil sie Teil einer Gesellschaft sind, die als ganze von ihm profitiert. Somit kann der Beitrag zurecht auch als "Demokratieabgabe" gesehen werden.
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Immer wieder wird auch in Frage gestellt, ob ein bestimmtes Programmangebot tatsächlich unter den öffentlichen Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen fällt bzw. fallen muss. Daher verwundert es nicht, wenn die Forderung zu hören ist, die Öffentlich-Rechtlichen sollten sich auf das beschränken, was die Privaten nicht leisten.
Diesem steht der Gedanke der Grundversorgung entgegen. Ein öffentlich-rechtlicher Sendeauftrag, der darauf zielt, die Lücken der Privaten zu identifizieren, wäre darüber hinaus schwer realisierbar. Tatsächlich lässt sich dies nicht anhand einer Liste klarer Kriterien entscheiden.
Vielmehr ist es ein Drahtseilakt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein Programm gestalten, das einerseits „für alle“ da ist und andererseits nicht bloß den kleinsten gemeinsamen Nenner trifft; in dem sich auch Minderheiten wiederfinden, das aber nicht zum Nischenprogramm wird. Er muss leisten, eine Öffentlichkeit zu schaffen, aus der sich niemand ausgeschlossen fühlt und in der gesellschaftliche Debatten möglichst viele Menschen erreichen.
Argumente für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk