Die SPD und ihr Kanzlerkandidat

[Klartexter]

Am lächerlichsten deswegen, weil man mit dieser "demokratiegefährdenden" Partei 13 Jahre lang als Juniorpartner mitregierte. Natürlich immer mit "Bauchschmerzen". 

Martin

Manchmal könnte man glauben, dass hier die Zeit auf 1990 zurückgedreht wurde und hier lauter unbefleckte DDRler schreiben. Aber als "gelernter" BRDler sollte man eigentlich schon wissen, wie Aussagen im Wahlkampf einzuordnen sind. Die DDRler haben damals der CDU alles geglaubt und brav ihr Kreuzchen gemacht. Als sie dann gemerkt haben, dass man Wahlausagen nicht vertrauen darf, da brachten sie ihrem Helmut Eier und Tomaten nach Erfurt. Seitdem sollte man eigentlich wissen, dass es vor Wahlen immer ein Schmierentheater gibt.

[Martin]

Manchmal könnte man glauben, dass hier die Zeit auf 1990 zurückgedreht wurde und hier lauter unbefleckte DDRler schreiben. Aber als "gelernter" BRDler sollte man eigentlich schon wissen, wie Aussagen im Wahlkampf einzuordnen sind. Die DDRler haben damals der CDU alles geglaubt und brav ihr Kreuzchen gemacht. Als sie dann gemerkt haben, dass man Wahlausagen nicht vertrauen darf, da brachten sie ihrem Helmut Eier und Tomaten nach Erfurt. Seitdem sollte man eigentlich wissen, dass es vor Wahlen immer ein Schmierentheater gibt.

Der qualitative Unterschied liegt zwischen gebrochenen Wahlversprechen einerseits und einem Verrat des Markenkerns andererseits. Ob man die CDU nun mag oder nicht, aber die CDU ist sich prinzipiell immer treu geblieben, während die SPD große Teile ihrer Wählerschaft in prekäre Beschäftigung und Altersarmut getrieben hat. Es hatte schon seinen Grund, dass gestandene und langjährige Sozialdemokraten seinerzeit zur Linken wechselten. Mit der DDR hat das gar nichts zu tin.

Martin

[Klartexter]

Der qualitative Unterschied liegt zwischen gebrochenen Wahlversprechen einerseits und einem Verrat des Markenkerns andererseits. Ob man die CDU nun mag oder nicht, aber die CDU ist sich prinzipiell immer treu geblieben, während die SPD große Teile ihrer Wählerschaft in prekäre Beschäftigung und Altersarmut getrieben hat. Es hatte schon seinen Grund, dass gestandene und langjährige Sozialdemokraten seinerzeit zur Linken wechselten. Mit der DDR hat das gar nichts zu tin.

Martin

Na ja, Martin, ich bezog mich ja auf Ihre Aussage hinsichtlich der Äußerungen von Herrn Schulz.

Wäre die CDU 1998 an der Macht geblieben, dann hätte sie auch nicht umhin gekonnt, notwendige Reformen anzugehen. So aber hat ihr die Regierung Schröder den unangenehmen Part abgenommen und wird seither vom Wähler abgestraft. Frau Merkel und die CDU haben mehr als einmal betont, dass diese Reformen nötig und richtig waren, deshalb hat man auch seit 2005 nichts davon zurück genommen, eher noch etwas verschärft. Nur angelastet wird das alles der SPD, was sich bei den Wahlergebnissen zeigt. Obwohl die SPD nur Juniorpartner war, die Kanzlerin ist von der CDU.

Am lächerlichsten deswegen, weil man mit dieser "demokratiegefährdenden" Partei 13 Jahre lang als Juniorpartner mitregierte. Natürlich immer mit "Bauchschmerzen".

Sie irren, werter Martin, es sind keine 13 Jahre. Die SPD war von 2005 bis 2009 in einer Koalition mit der CDU, dann nochmal seit 2013. Dazwischen war Schwarz-Gelb, schon vergessen? Mövenpickaffäre und weitere Verschärfung von Hartz4 fallen in diese Legislatur, am Ende flog die FDP aus dem Bundestag. Bezahlt hat immer der Juniorpartnerder CDU.

[Martin]

Wäre die CDU 1998 an der Macht geblieben, dann hätte sie auch nicht umhin gekonnt, notwendige Reformen anzugehen. So aber hat ihr die Regierung Schröder den unangenehmen Part abgenommen und wird seither vom Wähler abgestraft. Frau Merkel und die CDU haben mehr als einmal betont, dass diese Reformen nötig und richtig waren, deshalb hat man auch seit 2005 nichts davon zurück genommen, eher noch etwas verschärft. Nur angelastet wird das alles der SPD, was sich bei den Wahlergebnissen zeigt. Obwohl die SPD nur Juniorpartner war, die Kanzlerin ist von der CDU.

Hätte, hätte, Fahrradkette. Die "Reformen" erschöpften sich auf einen beispiellosen Kahlschlag der Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft. Aber nicht um strukturelle Defizite zu bereinigen, sondern um die private Versicherungswirtschaft und die Leiharbeit nach Kräften zu fördern! Beispiele:

Schwächung der gesetzlichen Rente und "Ersatz" durch die untaugliche "Riester-Rente". Die Lösung des Zaubertricks, wie gerade prekär Beschäftigte die Mittel aufbringen sollen, privat vorzusorgen, hat die SPD bis heute nicht verraten. Als Kaufmann muss ich Ihnen doch nicht erklären, dass von einem Anlagebetrag immer weniger verbleibt, je mehr Leute bei diesem Prozess die Hand aufhalten. Die gesetzliche Rente ist ein Deal zwischen Staat und Bürger. Bei Riester sitzen Versicherungen und Banken dazwischen, die ebenfalls verdienen wollen. Nächstes Thema: Die Liberalisierung des Leiharbeitmarktes bei gleichzeitigen Hartz4-Sanktionen. Damit wurde es Unternehmen möglich, gesamte Belegschaften durch günstige Leiharbeitnehmer zu ersetzen. Auch wirtschaftlich hoch profitable Unternehmen setzten und setzen weiterhin ohne Not auf diese Karte, wie z. B. ein gut bekannter, oberbayrischer Automobilkonzern ganz bei mir in der Nähe. Und so könnte ich noch 100 weitere Beispiele aufführen. 

Sie irren, werter Martin, es sind keine 13 Jahre. Die SPD war von 2005 bis 2009 in einer Koalition mit der CDU, dann nochmal seit 2013. Dazwischen war Schwarz-Gelb, schon vergessen? Mövenpickaffäre und weitere Verschärfung von Hartz4 fallen in diese Legislatur, am Ende flog die FDP aus dem Bundestag. Bezahlt hat immer der Juniorpartnerder CDU.

Ich habe die 7 Schröder-Jahre mit eingerechnet, dann stimmt es wieder. Natürlich hat die CDU mit der FDP andere Schweinereien durchgezogen. Aber der Anspruch und das Selbstverständnis bei CDU und FDP ist doch ein ganz anderes! Wer so argumentiert gibt zu, dass sich der Anspruch der SPD darauf erschöpft, die bessere CDU zu sein. Und dann wählen die Leute lieber das Original - zu Recht.

Martin

[Klartexter]

Natürlich hat die CDU mit der FDP andere Schweinereien durchgezogen. Aber der Anspruch und das Selbstverständnis bei CDU und FDP ist doch ein ganz anderes! Wer so argumentiert gibt zu, dass sich der Anspruch der SPD darauf erschöpft, die bessere CDU zu sein. Und dann wählen die Leute lieber das Original - zu Recht.

Martin

Das erklärt aber durchaus, dass eine Mehrheit der Deutschen diese Reformen von Schröder gut heißt. Sonst würde Frau Merkel nicht seit 12 Jahren regieren. Sie haben in einem anderen Beitrag völlig richtig geschrieben, dass Frau Merkel sich wesentliche Punkte der Sozialdemokraten zu eigen gemacht hat. Deshalb wird es auch für den Wähler immer undeutlicher, welche Partei für was steht. Die ursprüngliche Klientel der SPD, die Arbeiterschaft, wird auch immer kleiner, was nicht zuletzt am Strukturwandel liegt. Wo sind denn heute beispielsweise noch große Industriebetriebe in Deutschland? Die Interessen der dort Beschäftigten vertritt in der Regel eine Gewerkschaft, und selbst die haben mit Mitgliederschwund zu kämpfen.

Die alten Zeiten der Rundumversorgung durch den Staat sind vorbei, schon allein deshalb, weil sich der Staat es nicht mehr leisten kann. Stichwort Alterspyramide. Es war die CDU, die seinerzeit Hand an die Rentenversicherungsbeiträge gelegt hat zur Finanzierung rentenfremder Leistungen. Heute fehlt das Geld und entsprechend wurde das Rentenniveau heruntergefahren. Seltsamerweise beschwert man sich aber im konservativen Wählerlager genau über diese Dinge, für die die CDU verantwortlich zeichnet!

[Martin]

Das erklärt aber durchaus, dass eine Mehrheit der Deutschen diese Reformen von Schröder gut heißt. Sonst würde Frau Merkel nicht seit 12 Jahren regieren. Sie haben in einem anderen Beitrag völlig richtig geschrieben, dass Frau Merkel sich wesentliche Punkte der Sozialdemokraten zu eigen gemacht hat. Deshalb wird es auch für den Wähler immer undeutlicher, welche Partei für was steht. Die ursprüngliche Klientel der SPD, die Arbeiterschaft, wird auch immer kleiner, was nicht zuletzt am Strukturwandel liegt. Wo sind denn heute beispielsweise noch große Industriebetriebe in Deutschland? Die Interessen der dort Beschäftigten vertritt in der Regel eine Gewerkschaft, und selbst die haben mit Mitgliederschwund zu kämpfen.

Die alten Zeiten der Rundumversorgung durch den Staat sind vorbei, schon allein deshalb, weil sich der Staat es nicht mehr leisten kann. Stichwort Alterspyramide. Es war die CDU, die seinerzeit Hand an die Rentenversicherungsbeiträge gelegt hat zur Finanzierung rentenfremder Leistungen. Heute fehlt das Geld und entsprechend wurde das Rentenniveau heruntergefahren. Seltsamerweise beschwert man sich aber im konservativen Wählerlager genau über diese Dinge, für die die CDU verantwortlich zeichnet!

Merkel regiert deshalb seit 12 Jahren, weil sie es vorzüglich versteht, den Eindruck zu vermitteln, dass es ohne sie noch schlimmer kommen könnte. Wenn keine Krise von außen ansteht (Finanzkrise 2009), dann wird eine künstlich erzeugt (Flüchtlinge 2015). Merkel präsentiert sich dann als "Fels in der Brandung". Das frühere SPD-Klientel aus der Industrie findet sich heute 1:1 in der Dienstleistung wieder (Handel, Pflege, Kurierdienste etc.) und dort verstärkt in prekären Beschäftigungsverhältnissen der Leiharbeit. Die SPD müsste nur die Realitäten zur Kenntnis nehmen. Was nicht geht, sonst müssten sie Schröder endlich auf der Rückseite des Mondes entsorgen und jetzt nicht als Unterstützung für den Wahlkampf engagieren (wofür eigentlich?).

Zu welcher Zeit gab es denn bitte eine "Rundumversorgung" durch den Staat? Ist es nicht vielmehr so, dass zu Zeiten einer Sozialhilfe diese wesentlich weniger in Anspruch genommen wurde als heute das deutlich schlechtere Hartz4? Das Finanzierungsargument kann ich ebenfalls nicht akzeptieren, angesichts der Tatsache, für was alles Geld vorhanden war und ist: Z. B. milliardenschwere "Rettungsschirme", bei denen jeder genau weiß, dass das Geld uneinbringlich verloren ist. Lt. Ifo kostet das Flüchtlingsthema dem Steuerzahler bis 2030 rd. 900 Mrd. Euro. Der jüngste Reinfall mit der Brennelementesteuer rd. 7 Mrd. usw. usf. Und spätestens jede Woche erscheint ein neuer Artikel über Rekord-Steuereinnahmen, während es am Grundsätzlichen immer mehr fehlt.

Martin

[Klartexter]

Zu welcher Zeit gab es denn bitte eine "Rundumversorgung" durch den Staat? Ist es nicht vielmehr so, dass zu Zeiten einer Sozialhilfe diese wesentlich weniger in Anspruch genommen wurde als heute das deutlich schlechtere Hartz4? Das Finanzierungsargument kann ich ebenfalls nicht akzeptieren, angesichts der Tatsache, für was alles Geld vorhanden war und ist: Z. B. milliardenschwere "Rettungsschirme", bei denen jeder genau weiß, dass das Geld uneinbringlich verloren ist. Lt. Ifo kostet das Flüchtlingsthema dem Steuerzahler bis 2030 rd. 900 Mrd. Euro. Der jüngste Reinfall mit der Brennelementesteuer rd. 7 Mrd. usw. usf. Und spätestens jede Woche erscheint ein neuer Artikel über Rekord-Steuereinnahmen, während es am Grundsätzlichen immer mehr fehlt.

Martin

Und trotzdem wird die CDU gewählt, Martin. Muss man das verstehen?

[Martin]

Und trotzdem wird die CDU gewählt, Martin. Muss man das verstehen?

Das wird auch so bleiben, Klartexter, solange sich die SPD als desolate CDU-light präsentiert und durch unglaubwürdiges Personal jegliches Restvertrauen verspielt.

Martin

[bbuchsky]

Das wird auch so bleiben, Klartexter, solange sich die SPD als desolate CDU-light präsentiert und durch unglaubwürdiges Personal jegliches Restvertrauen verspielt.

Martin

Warum wollen Sie dann einer cdu-blind weitere Chancen einräumen, CumEx-Klone durchzuwinken und ungehindert laufen zu lassen, sagenhaft fehlerreiche Steuergesetze zu erlassen und die Klientel der sPD-light durch ausbleibende Regelungen hinsichtlich Mobilität, Finanzmärkte, Renten, Vermögens- und Spitzensteuersätze zu bedienen?

Was, bitteschön, halten Sie von der Starre hinsichtlich Griechenlands? Schäuble weiß es genau, dass er ohne Schuldenschnitt nicht aus der Sache rauskommt, und sie dürfen dreimal raten, wer weiterhin auf seine Margen bei dem "Geschäft" nicht verzichten wird?
Den Verleih von Schnaps an einen Alkoholiker zahlt auch diesmal nur der Steuerzahler, allerdings die Enkelgeneration.

Und Italien? Die pumpen Geld, dass sie nicht haben, in Banken, die es längst nicht mehr geben dürfte, damit sich die Aktionäre der Banken nicht um ihre erwarteten Renditen betrogen sehen. 27% der 260 Milliarden, die allein in den beiden Banken schlummern, wird Schäuble auf das Konto "Staatsschulden" buchen, es aber bis zum Zeitpunkt der Wahl verheimlichen.

Der Gag mit der "Demokratiegefährdung" fällt längst auf Schulzibaby zurück, hätte er doch längst einen seiner Spannmänner aus dem Seeheimer Pfuhl mit Linken und Grünen zum Kanzler machen können. Wenn er denn rechnen könnte.......

Ja, ich weiß, Sie haben mit alledem nix zu tun, denn die LKR .......

[Martin]

Warum wollen Sie dann einer cdu-blind weitere Chancen einräumen, CumEx-Klone durchzuwinken und ungehindert laufen zu lassen, sagenhaft fehlerreiche Steuergesetze zu erlassen und die Klientel der sPD-light durch ausbleibende Regelungen hinsichtlich Mobilität, Finanzmärkte, Renten, Vermögens- und Spitzensteuersätze zu bedienen?

Was, bitteschön, halten Sie von der Starre hinsichtlich Griechenlands? Schäuble weiß es genau, dass er ohne Schuldenschnitt nicht aus der Sache rauskommt, und sie dürfen dreimal raten, wer weiterhin auf seine Margen bei dem "Geschäft" nicht verzichten wird?
Den Verleih von Schnaps an einen Alkoholiker zahlt auch diesmal nur der Steuerzahler, allerdings die Enkelgeneration.

Und Italien? Die pumpen Geld, dass sie nicht haben, in Banken, die es längst nicht mehr geben dürfte, damit sich die Aktionäre der Banken nicht um ihre erwarteten Renditen betrogen sehen. 27% der 260 Milliarden, die allein in den beiden Banken schlummern, wird Schäuble auf das Konto "Staatsschulden" buchen, es aber bis zum Zeitpunkt der Wahl verheimlichen.

Der Gag mit der "Demokratiegefährdung" fällt längst auf Schulzibaby zurück, hätte er doch längst einen seiner Spannmänner aus dem Seeheimer Pfuhl mit Linken und Grünen zum Kanzler machen können. Wenn er denn rechnen könnte.......

Ja, ich weiß, Sie haben mit alledem nix zu tun, denn die LKR .......

Warum erzählen Sie mir das? Die LKR, über die Sie sich lustig machen, prangert genau dies an.

Als Linkswähler haben Sie bundespolitisch genauso wenig Einfluss wie ein LKR-Wähler, Sie dürfen sich am Wahltag lediglich über einen etwas längeren Balken freuen.
Und Frau Wagenknecht ist öfter im Fernsehen zu sehen als H. O. Henkel, zugegeben.

Martin