19.01.2018, 16:29
Deutschland hat gewählt
19.01.2018, 19:16
19.01.2018, 20:14
(19.01.2018, 19:16)Lueginsland schrieb: Für welches Problem soll denn Dr. Schäuble oder einer seiner Vertreter die Hammel
den Hammelsprung durchführen lassen?
Bundestagssitzung durch Hammelsprung abgebrochen
19.01.2018, 21:53
(19.01.2018, 20:14)Serge schrieb: Bundestagssitzung durch Hammelsprung abgebrochen
... aha "what learned"
Eine andere Möglichkeit für einen Hammelsprung: Die Beschlussfähigkeit des Bundestages wird angezweifelt, damit der Bundestag beschlussfähig ist muss nämlich mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein
20.01.2018, 13:53
(19.01.2018, 20:14)Serge schrieb: Bundestagssitzung durch Hammelsprung abgebrochen
Gut das sich einmal eine Partei getraut hat eine Sitzung, die auf Grund der Teilnehmerzahl zur Farce mutiert ist, zu beenden.
Man kann das auch konsequenter regeln.
- Es gibt Möglichkeiten jeder Zeit festzustellen, ob die Mindestanzahl anwesend ist. Das zwingt die Parteien darauf zu achten, dass Mindestanzahl an der Sitzung teilnimmt.
- Die Abgeordneten bekommen ihre Vergütung anteilig, wie sie an den Sitzungen teilnehmen. Natürlich sind Ausnahmen wie amtliche festgestellte Krankheit und Verpflichtungen der Regierungsmitglieder zu berücksichtigen
- Verschärfung der Teilnahmepflicht an die Sitzung. Schließlich kann man sein Mandant nur unabhänig wahrnehmen, wenn man an die Sitzungen teilnimmt.
20.01.2018, 14:12
(20.01.2018, 13:53)TomPaul schrieb: Gut das sich einmal eine Partei getraut hat eine Sitzung, die auf Grund der Teilnehmerzahl zur Farce mutiert ist, zu beenden.
Man kann das auch konsequenter regeln.
Ach ja, 312 Abgeordnete machen also eine Bundestagssitzung zur Farce, wären es 355 gewesen, dann ist es keine mehr? Die Absicht der AfD ist klar erkennbar, ihr ging es um eine Retourkutsche. Dabei hat sie selbst den wenigsten Grund zum mosern. Zitat aus dem Link von Serge:
Zitat:FDP-Chef Christian Lindner lobte, dass aus seiner Fraktion abends 59 von 80 Abgeordneten da waren. "Apropos: Wo war denn die Fraktionsvorsitzende der #AfD nur?", fragte er auf Twitter - und meinte damit Alice Weidel.
https://www.gmx.net/magazine/politik/afd...g-32757120
20.01.2018, 14:53
(20.01.2018, 14:12)Klartexter schrieb: Ach ja, 312 Abgeordnete machen also eine Bundestagssitzung zur Farce, wären es 355 gewesen, dann ist es keine mehr? Die Absicht der AfD ist klar erkennbar, ihr ging es um eine Retourkutsche. Dabei hat sie selbst den wenigsten Grund zum mosern. Zitat aus dem Link von Serge:
Es nicht einmal die Hälfte anwesend. Auch die 355 wären ein Farce. Die sogenannte qualifizierte Mehrheit von 75 % wäre eines Parlamentes angemessen.
20.01.2018, 15:08
(20.01.2018, 14:53)TomPaul schrieb: Es nicht einmal die Hälfte anwesend. Auch die 355 wären ein Farce. Die sogenannte qualifizierte Mehrheit von 75 % wäre eines Parlamentes angemessen.
Bei allem Respekt, TomPaul, aber von Parlamentsarbeit haben Sie wenig Ahnung. Es ist ja nicht so, dass die fehlenden Abgeordneten beim Kaffee trinken waren, neben Bundestagssitzungen laufen nämlich diverse Arbeitskreise, in denen die Vorarbeit für die Tagesordnungspunkte der Bundestagssitzungen geleistet wird. Das ist eine altbekannte Tatsache, und es ist auch keineswegs notwendig, dass alle Abgeordneten bei einfachen Beratungen wie am Donnerstag anwesend sind. Diese Sitzungen werden alle protokolliert und diese Protokolle erhält dann auch jeder Abgeordnete! Das ist auch der AfD bekannt, aber die Verlockung war eben zu groß, den anderen Parteien mal eine mitzugeben. Auf die Art haben dann alle eben etwas früher Feierabend gehabt, mehr ist dazu auch nicht zu sagen.
20.01.2018, 16:53
21.01.2018, 10:46
(20.01.2018, 16:53)Kreti u. Plethi schrieb: Eben, denn außer solchen Spielchen kam bisher nichts von der AFD.
Nichts
Drucksache 19/41
[/url]
und
Drucksache 19/27
und
Drucksache 19/32
und so weiter
Genau Ihre Aussage will die AfD. Da kann die AfD locker das Gegenteil beweisen.
[url=http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/000/1900041.pdf]
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