Deutschland hat gewählt

[PuK]

Die Tagesschau hat übrigens den Volltext als PDF .

[Kreti u. Plethi]

Neues Theaterstück!

Warten auf Krokoooh
Hauptdarsteller:
Die kleine Raute Nimmersatt ein angesägter Drehstuhl und ein Buch über Alkohol aus Würselen nebst ihren Sänftenträgern.

Zur Aufführung fehlt noch die Zustimmung des Lektorats aus einem Buchladen.

[PuK]

Jetzt habe ich mir das mal zur Gänze zu Gemüt geführt. Visionslos, mutlos. Aber das ist ja nur die logische Konsequenz, wenn man sich statt Minderheitsregierung oder Neuwahlen für eine neue Groko entscheidet. 

Aufgefallen ist mir nur Weniges. Z.B. die Formulierung zu den Flüchtlingen. Es heißt da sinngemäß "wir stellen fest, dass pro Jahr nicht mehr als 180.000 bis 200.000 Flüchtlinge kommen werden". Nicht "wir werden dafür sorgen, dass..." Wie kann man das jetzt schon "feststellen"? 2013 konnte auch niemand feststellen, was 2015 passieren würde. Und was ist, wenn die Feststellung nicht stimmt? Hat man sich dann eben leider getäuscht?

Eine weitere Überraschung war, dass die Finanztransaktionssteuer jetzt "zum Abschluss gebracht" werden soll. Ich dachte, die hätten sie inzwischen schon heimlich irgendwo im Gebüsch verscharrt. Dabei geistert die immer noch rum. Seit der "Finanzkrise". 

Und sie wollen bei Hartz IV an einer ganz winzigen Schraube drehen. Sie wollen sich die Vermögensverwertung bzw. das Schonvermögen "ansehen". 

Es scheint immer und fast überall durch, dass man jetzt angeblich endlich mal Sachen durchziehen will, die man bisher verbaselt hat, beim Breitbandausbau und beim Klimaschutz genauso. 

Ein großer Wurf ist was anderes. Aber wie weiter oben schon angedeutet, eigentlich bin ich ganz froh drum. Würden da drin große Reformen angekündigt, würde mir das viel mehr Angst als Hoffnung machen.

[Klartexter]

Das müsste ihm halt mal jemand sagen. Er träumt nämlich ganz im Gegenteil von einem Ministerposten .

Gestern Abend im ZDF bei was nun Herr Schulz gab es von ihm eine anderslautende Aussage. Aber die Augsburger Allgemeine schreibt ja auch von mickrigen 20% der Wählerstimmen für die SPD. Wenn das schon mickrig ist, dann frage ich mich, was wohl die 6,4% der CSU sind.

[Der Seher]

Ist doch alles immerhin besser wie bisher. Vor allem die Parität bei der KV bringt effektiv ca. 0,5% mehr Geld. Bei der Rente wird wieder ein bisschen was nach oben geschraubt. Die Riesenreformen sind nicht zu erwarten.

[forest]

Gestern Abend im ZDF bei was nun Herr Schulz gab es von ihm eine anderslautende Aussage. Aber die Augsburger Allgemeine schreibt ja auch von mickrigen 20% der Wählerstimmen für die SPD. Wenn das schon mickrig ist, dann frage ich mich, was wohl die 6,4% der CSU sind.

Etwa das Doppelte der SPD in Bayern.

Das Ergebnis der Sondi-Verhandlungen ist der ganz normale Tagesablauf übertragen auf eine Bundesregierung samt Opposition einer Hausfrau/manns oder eines Hausmeisters, dem nicht einzeln vorgeschrieben ist, wann er/sie Wäsche zu waschen, zu bügeln, zu Kochen, Schnee zu räumen, die Treppen zu putzen, für Heizung zu sorgen, jedwede Mängel zu verhindern und ggf. zu beseitigen hat oder das zu veranlassen, die Kinder zu versorgen, die Alten und Gebrechlichen, die Zuwanderer zu erziehen oder wieder weg zu schicken, wenn sie sich nicht anständig benehmen, das Auto muß funktionieren, die Mülltonnen rechtzeitig zur Abholung bereit stellen, ungebetene Besucher abweisen, kurzum - für Ordnung zu sorgen, damit der Laden läuft.

Die FDP hätte das Sondi-Ergebnis getragen, die Grünen mangels Einsicht und Sendungsbewußtsein unter Huldigung ihrer Schmerzen und der Grenzen nicht.
Jetzt hammer den Drääg im Schächtele. Ohne Schulz wäre er mir lieber. Das ist wie Eis am Stiel. Am Schluß bleibt er übrig, schmeckt hölzern, könnte mit halbwegs ruhigem Gewissen im Waldboden verfaulen.

Mit dem Sondi-Ergebnis hätte eine Woche nach der Wahl die Regierung stehen können. Aber er wollte ja keine GroKo. Entsorgts den bittschön ganz schnell. Viel mehr als der Oettinger kann und sollte er nicht anstellen. Einer reicht.

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Bilder sprechen

   

aus
http://www.sueddeutsche.de/politik/eil-s...-1.3824261 

[Martin]

Claus Strunz zu Merkel, Schulz und „GroKo“. Punktlandung.

[Video: https://www.facebook.com/fruehstuecksfer...785482560/ ]

Martin

[forest]

Michael Spreng (und ich) sieht es weniger kratzig, bis auf

Merkel hat recht: das Land wird mit dieser Großen Koalition funktionieren. Viel mehr aber nicht. Die Menschen haben von der GroKo nicht besonders viel erwartet. Das haben die Unterhändler eingelöst. Jamaika wäre innovativer und spannender gewesen.

http://www.sprengsatz.de/ 

Ich glaube schon, daß der Wähler© wieder eine GroKo wollte, allerdings mit Denkzettel. Jamaika wäre ein glatter Fehlstart geworden. Mit den Grünen kommt man nicht aus den Startlöchern. Es wäre gegangen, aber nicht mit deren Fundis. Wenn die höheren Zahlungen an die EU nicht in deren Verwaltungsmorast versumpfen, sondern letztlich wieder bei den Bürgern ankommen, nicht nur bei Lobbyisten und Großbauern, solls recht sein.

Im Prinzip hat Strunz bei all seinem Ätznatron recht; der Mann ist gut.

[Martin]

Ich glaube schon, daß der Wähler© wieder eine GroKo wollte, allerdings mit Denkzettel. Jamaika wäre ein glatter Fehlstart geworden. Mit den Grünen kommt man nicht aus den Startlöchern. Es wäre gegangen, aber nicht mit deren Fundis. Wenn die höheren Zahlungen an die EU nicht in deren Verwaltungsmorast versumpfen, sondern letztlich wieder bei den Bürgern ankommen, nicht nur bei Lobbyisten und Großbauern, solls recht sein.

Im Prinzip hat Strunz bei all seinem Ätznatron recht; der Mann ist gut.

Der Wähler möchte vor allem eine Politik, die seine ureigensten Interessen wahr und ernst nimmt: Arbeitsplatzsicherheit, stabile Renten, erschwingliche Mieten und Immobilienpreise, signifikant weniger qualitativ ungenügende Zuwanderung aus den Brennpunkten dieser Welt und finanzierbare Energiekosten.

In allen Punkten haben die etablierten Parteien versagt. Was nützen gute Wirtschaftsdaten, wenn sich selbst Gutverdiener keine Immobilie mehr leisten können? Was nützt es, wenn es "Deutschland gut geht", aber die zu erwartende Rente bei 1.200 Euro brutto liegt? Wem nützt Zuwanderung, die sich zum größten Teil aus ungebildeten, patriarchalischen und religiös fundamentalistischen Milieus des nahen Ostens und Nordafrikas rekrutiert? Merkel muss weg.

Martin

[Serge]

Schulz kippt in letzter Sekunde die Residenzpflicht

Es gibt Situationen in der Politik, da genügt schon ein Wort, um eine Welle der Empörung auszulösen – Residenzpflicht, zum Beispiel. Die Unterhändler von Union und SPD rieben sich am Freitagvormittag noch die Müdigkeit aus den Augen, als die Grüne Claudia Roth sich bereits heftig über die „Kasernierung von Schutzsuchenden“ erregte, die in den Sondierungsgesprächen über eine Große Koalition vereinbart worden sei....
Doch keine Residenzpflicht - weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/poli...40676.html 

Schulz ist halt ein verkannter, aber großer Held.
Da hat er den Jusos und anderen noch ein paar Körnchen hingeworfen.
Residenzpflicht heißt ja nicht zwingend, in Lagern kaserniert zu leben. Oft ist sie auf Gemeindegrenzen beschränkt. Es gibt sie bereits bis 2019.
Ich finde sie absolut vertretbar, solange noch nicht über Asylanträge entschieden ist. Auch weil man weiß, dass viele Flüchtlinge in dieser Zeit üblicherweise abtauchen und nie mehr auf irgendwelchen Listen auftauchen.  Deren Bearbeitung müsste natürlich innerhalb von drei Monaten wirklich erfolgen.

Ein anderer Aspekt: die Wohnungsnot 

In der rot-rot-grünen Koalition in Berlin hatte das Thema bereits für Ärger gesorgt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte vom Bund gemeinsam mit seinen Kollegen aus Hamburg und Bremen ebenfalls eine Verlängerung der Residenzpflicht gefordert. Linke und Grüne sprachen daraufhin von einem "Alleingang" und machten deutlich, dass sie den Vorstoß nicht unterstützen.
Auch das kommissarisch von Thomas de Maizière (CDU) geleitete Bundesinnenministerium hält die Befürchtung, dass bei Auslaufen der Residenzpflicht mehr Zuwanderer in die Städte wollen, für "plausibel". Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage hervor (...)
Die aktuell geltende Regelung solle vor allem die Ballungszentren entlasten, hießt es dort. "Diese dürften nach einem Wegfall der Wohnsitzregelung nach § 12a Aufenthaltsgesetz einem verstärkten Zuzug ausgesetzt sein." Dann könnten sich "unerwünschte Segregationstendenzen verstärken", so das Ministerium.

Jeder Unvoreingenommene müsste das eigentlich so sehen.
Doch wenn Claudia Roth wieder mal betroffen aufheult, erzittert der Boden der fdGO.