Deutschland hat gewählt

[PuK]

Dies klappte gestern, aber leider nicht heute bei SPON+. Nur der Anfang ist lesbar.

Das gnoom.de ist ja auch nur für ZON+. Das da ist für SPON+. An Welt+ arbeite ich noch.

[PuK]

Öhm, man behält dabei aber schon noch im Hinterkpf dass gegen den größeren Koalitionspartner rein gar nichts durchzusetzen ist wenn es eng wird?
Davor musste man sogar eine Verschärfung von durchaus notwendigem über die Bundesratsmehrheit, durch selbige Partei mit er damaligen dortigen Mehrheit, hinnehmen.
Was meinen Sie warum man nicht mehr bereit ist weiter Kröten zu schlucken um gerade mal kleinste Fortschritte zu erzielen?

Das Problem ist doch ein ganz anderes.

Uns wurden im Wahlkampf schon wieder Lösungen für Probleme angeboten, die die Bundesregierung gar nicht lösen kann. Bildung ist Ländersache. Man könnte also in dem Zusammenhang davon reden, dass der Bund Mittel auf die Länder umverteilt, möglicherweise zweckgebunden für die Bildung. Aber mehr auch nicht.

Wenn ein Kanzlerkanidat oder eine Kandidatin das Wort "Bildung" in den Mund nimmt, dann weiß man, dass er oder sie von den Problemen ablenken will, die lösbar wären. Aber das Volk hört das gerne. Auch deshalb ist der Artikel auf SPON+ so lesenswert. Weil da genau herausgearbeitet wird, dass ein Kanzlerkandidat alles verspricht (und gleichzeitig vermeidet, konkret zu werden), wenn es opportun ist. Lesen Sie den Artikel. Wenn Sie es technisch mit meiner Anleitung da oben nicht hinkriegen, dann kaufen Sie sich bitte den aktuellen Spiegel. Da steht's ungeschminkt drin. Es geht schon längst nicht mehr um Inhalte. Es geht um Prozentpunkte in Umfragen, und um die zu erreichen, ist jedes Mittel recht. Versprechungen zu machen, von denen man weiß, dass man sie nicht einhalten kann, weil man als Bundesregierung gar nicht zuständig dafür ist, ist da noch eine eher kleine Sünde.

Andere Probleme, für die sehr wohl der Bund verantwortlich ist, wurden im Wahlkampf peinlichst genau vermieden.

Das war völlige Verarsche. Mir blieb nicht anderes übrig, als so zu wählen, wie ich es getan habe. Sie haben mich dazu gezwungen. Und nein, es war nicht die AfD und auch nicht die Linke.

[leopold]

Das Problem ist doch ein ganz anderes.

Uns wurden im Wahlkampf schon wieder Lösungen für Probleme angeboten, die die Bundesregierung gar nicht lösen kann. Bildung ist Ländersache. Man könnte also in dem Zusammenhang davon reden, dass der Bund Mittel auf die Länder umverteilt, möglicherweise zweckgebunden für die Bildung. Aber mehr auch nicht.

Darum geht es ja gerade in der politischen Diskussion:

Martin Schulz, die Linken und Grünen, Lehrer und Eltern wollen den Bund zurück in den Schulen sehen. Eigentlich wollen es also alle – außer die Unionsparteien.

Wieso darf der Bund nicht über die Bildung bestimmen? 

[TomPaul]

Darum geht es ja gerade in der politischen Diskussion:


Wieso darf der Bund nicht über die Bildung bestimmen? 

Dagegen sind die Politiker in den Ländern. Ein wesentliches Merkmal des förderalistischen Deutschland ist, dass die Ländern Kompentenzen haben wo sie bestimmen. Das die Bildung Ländersache ist, hat Deutschland seit 1949 nicht geschadet.

[Martin]

Fast jeder vierte Deutsche will Neuwahlen

Rund ein Viertel der Deutschen ist mit dem Wahlergebnis unzufrieden und spricht sich für einen erneuten Urnengang aus. Besonders hoch ist der Wunsch nach Neuwahlen unter Anhängern der AfD - obwohl die Partei aus dem Stand 12,6 Prozent holte.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Fast-jeder-vi...66939.html 

Wundert mich nicht. Merkel sollte abtreten, von ihr sind keine neuen politischen Impulse in die richtige Richtung mehr zu erwarten. Verbraucht und aus der Zeit gefallen, wie seinerzeit Kohl.

Martin

[Sophie]

Wundert mich nicht. Merkel sollte abtreten, von ihr sind keine neuen politischen Impulse in die richtige Richtung mehr zu erwarten. Verbraucht und aus der Zeit gefallen, wie seinerzeit Kohl.

Martin

Oh, jeder Vierte will Neuwahlen. Das sind vermutlich die Nichtwähler, die den anderen diesen Spaß gerne wieder gönnen.

Ach nein, die AfD hofft auf zusätzliche Prozente. Könnte aber auch nach hinten losgehen der Schuss, wenn dann tatsächlich Merkel nicht mehr anträte.

[forest]

Schluß jetzt. Regierung bilden, fertig. Weiß doch jeder, welche Karten jeder in der Hand hält. Muß nicht ausgespielt werden. Übers Wochenende Tee mit Plätzchen, am Montag Verkündung der neuen Regierung, am Dienstag Vereidigung, am Mittwoch Übernahme der Dienstwagen von den Vorgängern.
Keine taktischen Spielchen. Die Niedersachsenwahl juckt nicht. Die SPD ist endlich draußen und darf in 4 Jahren wieder kommen, wenn sie bis dahin einen für voll zu nehmenden Kanzlerkandidaten hat.
Regieren, Leute! Nicht herumwurschteln.

[PuK]

Schluß jetzt. Regierung bilden, fertig. Weiß doch jeder, welche Karten jeder in der Hand hält. Muß nicht ausgespielt werden. Übers Wochenende Tee mit Plätzchen, am Montag Verkündung der neuen Regierung, am Dienstag Vereidigung, am Mittwoch Übernahme der Dienstwagen von den Vorgängern.
Keine taktischen Spielchen. Die Niedersachsenwahl juckt nicht. Die SPD ist endlich draußen und darf in 4 Jahren wieder kommen, wenn sie bis dahin einen für voll zu nehmenden Kanzlerkandidaten hat.
Regieren, Leute! Nicht herumwurschteln.

Wäre anzuraten, ja. Wenn man mit der politischen Klasse fühlt.

Denn Neuwahlen würden das ganz starke Gefühl beim Wähler wecken, dass die etablierten Parteien es ja nicht mal hinkriegen, eine Regierung zu bilden, selbst wenn die rechnerische Mehrheit steht. Was das für die AfD (und möglicherweise die Linken, die ja aus der Sicht der Etablierten auch "Unberührbare" sind) bedeuten würde, ist ziemlich klar.

Es könnte aber gut sein, dass sie die Regierungsbildung auch noch verkacken und dann Neuwahlen ausrufen, weil für sie eine Minderheitsregierung ein No-Go ist. Dann müsste ja man mal Inhalte bringen, was aber schwierig ist, weil man nur an Symptomen rumdoktort. Mich würde inzwischen nichts mehr wundern, denn ich sehe deutliche "suicidal tendencies" in der etablierten Politik.

[Klartexter]

Übers Wochenende Tee mit Plätzchen

Gute Idee

[Martin]

Förderung ländlicher Gebiete zentrales Thema für die CDU

Die CDU will die Förderung ländlicher Gebiete zu einem zentralen Thema von Koalitionsverhandlungen machen.

[...] Wenn erst die Schule schließe und dann das Postamt sowie die Sparkasse, hätten die Menschen den Eindruck, dass sich niemand um sie kümmere. Hier seien die Länder in der Pflicht, betonte Kauder.

Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/kauder-foe..._id=800051 

Offenbar braucht es doch einen gewissen Anteil an Protestwählern, um die etablierten Parteien an ihren Auftrag zu erinnern. Nie und nimmer hätte sich die CDU Themen wie diesem angenommen, wenn das Wahlergebnis ein "weiter so" signalisiert hätte.

Martin