07.10.2016, 14:17
Übrigens Persoenfreizügkeit innerhalb der EU laut Artikel 21 ja.
Aber soziale Leistung wie zum Beispiel HartzIV in Deutschland werden für 5 Jahre zukünftig nicht gezahlt. SPD-Nahles scheint ganz stolz auf diese Regelung zu sein. Das bedeutet, wer keine Arbeit hat, kann sich zwar in Deutschland aufhalten, muss aber ohne Einkommen sein Lebensunterhalt selber bestreiten. Das kommt einem Verbot der Personenfreizzügkeit gleich. Ohne legales Einkommen ist ein Aufenthalt in Deutschland für EU-Bürger nicht möglich. Die paar Einzelfälle die sich das über 5 Jahre leisten könnten, sind absolut zu vernachlässigen.
[/url]http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/nahles-will-sozialleistungen-fuer-eu-auslaender-begrenzen-14470121.html
Aber Härte gegenüber den Briten zeigen wollen. :rolleyes:
[url=https://dejure.org/gesetze/AEUV/21.html]
Aber soziale Leistung wie zum Beispiel HartzIV in Deutschland werden für 5 Jahre zukünftig nicht gezahlt. SPD-Nahles scheint ganz stolz auf diese Regelung zu sein. Das bedeutet, wer keine Arbeit hat, kann sich zwar in Deutschland aufhalten, muss aber ohne Einkommen sein Lebensunterhalt selber bestreiten. Das kommt einem Verbot der Personenfreizzügkeit gleich. Ohne legales Einkommen ist ein Aufenthalt in Deutschland für EU-Bürger nicht möglich. Die paar Einzelfälle die sich das über 5 Jahre leisten könnten, sind absolut zu vernachlässigen.
[/url]http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/nahles-will-sozialleistungen-fuer-eu-auslaender-begrenzen-14470121.html
Aber Härte gegenüber den Briten zeigen wollen. :rolleyes:
[url=https://dejure.org/gesetze/AEUV/21.html]