Steinmeier als BP? - Druckversion
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RE: Steinmeier als BP? - TomTinte - 15.11.2016
(14.11.2016, 20:08)Martin schrieb: Lt. B5 hat ihn Gabriel beiseite geschoben, um seine Kanzlerkandidatur zu sichern. EU-Schulz soll neuer Außenminister werden. Zwei Fliegen mit einer Klappe.
Martin
EU-Schulz als Bundesaußenminister ist eine weitere Bankrotterklärung der Deutschen Sozialdemokratie.
RE: Steinmeier als BP? - _solon_ - 15.11.2016
(15.11.2016, 08:27)Sophie schrieb: Er kann gar kein guter Präsident sein, legt man an ihn nur halbwegs die moralischen Maßstäbe, die man meinte an Wulff legen zu müssen.
Nein, über solches Versagen darf kein Gras wachsen. Das ist wie in der Nacht an einem bei Minus 20 Grad nackt an der Straße Win kenden vorbeifahren, weil es sich um eine Falle halten könnte. Bzw. schlimmer, weil es Steinmeier gar nicht um eine mögliche Bedrohung für sich oder das Land ging, sondern lediglich um eine unpopuläre Entscheidung, die er nicht treffen wollte.
Na - wo hat er denn moralisch total versagt?
RE: Steinmeier als BP? - _solon_ - 15.11.2016
(15.11.2016, 09:25)TomTinte schrieb: EU-Schulz als Bundesaußenminister ist eine weitere Bankrotterklärung der Deutschen Sozialdemokratie.
Wer wäre denn Ihrer Meinung nach parteiübergreifend besser?
RE: Steinmeier als BP? - Serge - 15.11.2016
(15.11.2016, 09:57)_solon_ schrieb: Na - wo hat er denn moralisch total versagt?
Der Fall Kurnaz .
Zitat:"Bis heute ist Frank-Walter Steinmeier nicht auf mich zugekommen, bis heute hat er sich nicht entschuldigt. Er sollte sein Sündenregister bereinigen, bevor er Bundespräsident wird", teilte der 34-jährige Kurnaz über seinen Anwalt der "Tageszeitung" (taz) mit.
Der in Bremen geborene türkische Staatsbürger Murat Kurnaz saß von Januar 2002 bis August 2006 im US-Gefangenenlager Guantanamo. In einem Untersuchungsausschuss wurde Steinmeier vorgeworfen, ein Angebot der Amerikaner zur Auslieferung nicht angenommen zu haben - obwohl es keine Belege für angebliche terroristische Aktivitäten von Kurnaz gab.
2009 stellte der Ausschuss seine Arbeit ein. Für Steinmeier warf der Fall dennoch einen Schatten auf eine bis dahin nahezu skandalfreie Karriere.
"Für mich ist es eine offene Wunde, eine maßlose Enttäuschung, von Deutschland in der Not im Stich gelassen worden zu sein. Herr Steinmeier als Kanzleramtschef war der Hauptverantwortliche", sagte Kurnaz, der heute wieder in Bremen lebt.
(SPIEGEL ONLINE, 14.11.2016)
RE: Steinmeier als BP? - Manni Burgsmüller - 15.11.2016
Der Bundespräsident müsste vom Volk gewählt werden. Diese Wahl ist nun eine Farce, da alles schon vorher abgesprochen ist, aber trotzdem Geld kostet. Das führt zu neuerlichem Politfrust und wird sich bei der im gleichen Jahr stattfindenden Bundeswahl zusätzlich bemerkbar machen.
RE: Steinmeier als BP? - _solon_ - 15.11.2016
(15.11.2016, 10:06)Serge schrieb:
Der Fall Kurnaz .
Selbst wenn man dies als moralisches Versagen einstuft - ich stelle das mal dahin - sollte bei eibem solchen Vorwurf schon etwas mehr zusammenkommen.
Steinmeier bekleidet seit über 20 Jahren wohl "höhere" politische Ämter in Deutschland.
Da muß schon etwas mehr kommen.
Man kann ihm sicherlich einiges vorwerfen aber ein hohes Maß an Skandalträchtigkeit sehe ich nicht.
RE: Steinmeier als BP? - _solon_ - 15.11.2016
(15.11.2016, 10:15)Manni Burgsmüller schrieb: Der Bundespräsident müsste vom Volk gewählt werden. Diese Wahl ist nun eine Farce, da alles schon vorher abgesprochen ist, aber trotzdem Geld kostet. Das führt zu neuerlichem Politfrust und wird sich bei der im gleichen Jahr stattfindenden Bundeswahl zusätzlich bemerkbar machen.
Er wird doch vom Volk gewählt - oder besteht die Bundesversammlung aus lauter "Außerdeutschen" :)
RE: Steinmeier als BP? - Martin - 15.11.2016
Die bis heute nicht restlos geklärte Kurnaz-Geschichte (warum fliegt einer kurz nach 9/11 nach Pakistan und hält sich im Dunstkreis von 9/11-Unterstützern auf?) finde ich weniger tragisch als seine Rolle als Agenda 2010 (Mit-)Architekt . Damit einhergehend die Lockerung der Finanzmärkte (Zulassung von Hedgefonds) und die Ausweitung der Leiharbeit, die in manchen Branchen inzwischen zur Regelarbeitsform geworden ist. Die Fehlbesetzung als BP könnte eigentlich nur noch von Schröder selbst oder Clement getoppt werden.
Martin
RE: Steinmeier als BP? - Manni Burgsmüller - 15.11.2016
(15.11.2016, 10:18)_solon_ schrieb: Er wird doch vom Volk gewählt - oder besteht die Bundesversammlung aus lauter "Außerdeutschen" :)
Sie wissen, was ich meine. Wenn der Bürger keine Stimme abgeben darf, ist er außen vor. Dementsprechend fühlt er sich auch. Es geht darum ernst genommen zu werden, die Politik reagiert nicht darauf.
Zudem: Absprachen in der Form, das diese "Wahl" überflüssig wird, aber trotzdem unter enormen Aufwand stattfindet, führt zu Verdruss.
Sehen Sie das etwa anders?
RE: Steinmeier als BP? - TomTinte - 15.11.2016
(15.11.2016, 09:57)_solon_ schrieb: Wer wäre denn Ihrer Meinung nach parteiübergreifend besser?
Beispiel 1 für einen Mann
Beispiel 2 für eine Frau