Treffpunkt Königsplatz

(14.12.2017, 09:55)Martin schrieb: [ -> ]Diese Tage, direkt vor dem Bundestag. Staatsorgane und Polizei sehen zu.



Martin

Hier Wikipedia dazu:

Zitat:Das Verbrennen ausländischer Flaggen ist in Deutschland dann erlaubt, wenn es sich nicht um auf Grund von Rechtsvorschriften oder nach anerkanntem Brauch öffentlich gezeigte Flaggen handelt (§ 104 StGB).

Man könnte als Bundesrepublik sicherlich auch das Verbrennen ausländischer Flaggen ganz verbieten.

(14.12.2017, 09:55)Martin schrieb: [ -> ]Diese Tage, direkt vor dem Bundestag. Staatsorgane und Polizei sehen zu.



Martin

Die Rechtslage gibt hier ja bisher keine Möglichkeit des einschreitens, Martin. Deshalb hat der Zentralrat der Juden ja eine Änderung der bestehenden Gesetze verlangt. Strafbar wäre die Handlung nur, wenn es die Flagge der Botschaft oder des Konsulats wäre, eigene mitgebrachte Fahnen fallen nicht darunter.

(14.12.2017, 10:08)Klartexter schrieb: [ -> ]Die Rechtslage gibt hier ja bisher keine Möglichkeit des einschreitens, Martin. Deshalb hat der Zentralrat der Juden ja eine Änderung der bestehenden Gesetze verlangt. Strafbar wäre die Handlung nur, wenn es die Flagge der Botschaft oder des Konsulats wäre, eigene mitgebrachte Fahnen fallen nicht darunter.

Das öffentliche Verbrennen von Fahnen mit dem - wie in den Fernsehbildern schön zu sehen - vorherigen Übergießen derselben mit Brandbeschleunigern sollte sich doch problemlos als Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung deklarieren lassen.
Man versuche mal auf einem öffentlichen Platz, z.B. am Kö, mit Papier, Spiritus und ein paar Holzscheiten ein gemütliches Feuerchen zu entfachen, um sich Füße und Hände wärmen zu können ... wetten, dass innerhalb von 10 Min. ein Streifenwagen mit tatü tata anrauscht.

(14.12.2017, 10:08)Klartexter schrieb: [ -> ]Die Rechtslage gibt hier ja bisher keine Möglichkeit des einschreitens, Martin. Deshalb hat der Zentralrat der Juden ja eine Änderung der bestehenden Gesetze verlangt. Strafbar wäre die Handlung nur, wenn es die Flagge der Botschaft oder des Konsulats wäre, eigene mitgebrachte Fahnen fallen nicht darunter.

Wie schrieb RA Steinhöfel so passend auf Facebook: 

Zitat:Augstein twittert: „Bei aller Empörung – das Verbrennen ausländischer Fahnen ist nicht grundsätzlich verboten. Mal einen Blick ins StGB werfen, §104.“ Stimmt. Es ist auch nicht grundsätzlich verboten, ein mieser Antisemit zu sein.

Punktlandung. (Damit sind natürlich nicht Sie gemeint, nur damit keine Missverständnisse entstehen).

Martin

(14.12.2017, 12:36)Martin schrieb: [ -> ]Wie schrieb RA Steinhöfel so passend auf Facebook: 

Zitat:Augstein twittert: „Bei aller Empörung – das Verbrennen ausländischer Fahnen ist nicht grundsätzlich verboten. Mal einen Blick ins StGB werfen, §104.“

Echt? Dann könnte man ja immer abends am Kö syrische und afrikanische Flaggen verbrennen, "Augsburg leuchtet" oder so?


Die machen da ja sowieso schon Licht- und Feuershows am frühen Abend. Da würde das ganz gut passen finde ich, auch weil der Kö ja "Brennpunkt" der Flüchtlingsszene ist.

(14.12.2017, 12:57)messalina schrieb: [ -> ]Echt? Dann könnte man ja immer abends am Kö syrische und afrikanische Flaggen verbrennen, "Augsburg leuchtet" oder so?


Die machen da ja sowieso schon Licht- und Feuershows am frühen Abend. Da würde das ganz gut passen finde ich, auch weil der Kö ja "Brennpunkt" der Flüchtlingsszene ist.

Sie könnten vor Augen von Staatsbürgern eines Landes die Flagge verbrennen. Garantie für ihre Gesundheit übernimmt aber keiner.
Wenn nach der Aktion ihre Gesundheit zu schaden kommt wäre das:
1.) Eine Straftat wegen Körperverletzung. Strafmildern für die Täter ist, dass Sie die Flagge verbrannt haben.
2.) Eine Aktion unter dem Motto: Lernen durch Schmerz

(14.12.2017, 13:18)TomPaul schrieb: [ -> ]Sie könnten vor Augen von Staatsbürgern eines Landes die Flagge verbrennen. Garantie für ihre Gesundheit übernimmt aber keiner.
Wenn nach der Aktion ihre Gesundheit zu schaden kommt wäre das:
1.) Eine Straftat wegen Körperverletzung. Strafmildern für die Täter ist, dass Sie die Flagge verbrannt haben.
2.) Eine Aktion unter dem Motto: Lernen durch Schmerz

Ganz allein würde ich das natürlich nicht tun, da wären dann bestimmt ein paar starke Männer dabei Ein paar Flaggen zum Ausdrucken habe ich schon gegoogelt, mal kucken ob jemand mit mir Lust hat.

Live aus Berlin. Türken und „Palästinenser“ skandieren „Allahu Akbar“ und „F*ck Israel“



Martin

Was für eine Bereicherung....

https://www.welt.de/debatte/kommentare/a...emend.html


„Deutschlands Stimme gegen Jerusalem ist beschämend“