Treffpunkt Königsplatz

Zitat:Niedersachsen wählt schon im Herbst

Aus Frust über den Vertrauensverlust ihrer Basis tritt eine niedersächsische Grünen-Abgeordnete zur CDU über. Damit verliert Ministerpräsident Weil seine Mehrheit. Neuwahlen zeichnen sich ab.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Niedersachsen...69064.html

Sieht so aus, als gäbe es ab Herbst eine Neuauflage von Schwarz/Gelb auf Bundes- und Landesebene in Niedersachsen.

Martin

(04.08.2017, 22:05)Martin schrieb: [ -> ]Sieht so aus, als gäbe es ab Herbst eine Neuauflage von Schwarz/Gelb auf Bundes- und Landesebene in Niedersachsen.

Martin

Zunächst mal sieht es nach Neuwahlen aus. Und dann wird man sehen, ob der Wähler solche politischen Intrigen schätzt.Die CDU tut sich mit solchen Spielchen sicher keinen Gefallen.

(05.08.2017, 10:31)leopold schrieb: [ -> ]Zunächst mal sieht es nach Neuwahlen aus. Und dann wird man sehen, ob der Wähler solche politischen Intrigen schätzt.Die CDU tut sich mit solchen Spielchen sicher keinen Gefallen.

Intrigen? CDU? Sie haben aber schon mitbekommen, dass die Dame mit dem, äh, ausgeprägten Ego und dem Hang zur Intrige eine Grüne ist?  :D

Martin

(05.08.2017, 10:38)Martin schrieb: [ -> ]Intrigen? CDU? Sie haben aber schon mitbekommen, dass die Dame mit dem, äh, ausgeprägten Ego und dem Hang zur Intrige eine Grüne ist?  :D

Martin

Sie wurde abgeworben, was soll sie da machen? Sie hatte halt ihren Stammplatz verloren. 
Das ist wie im Fußball. 

Eigentlich müssten sich doch jetzt viele CDUlerinnen doof vorkommen, die 10 Jahre lang Plakate geklebt und intrigiert haben und es trotzdem nicht geschafft haben, sich in die Landtagswahlliste hoch zu schl... ähm zu dienen? Das liest man ja sogar in Augsburg gerade immer wieder, was das für interne Kämpfe sind, bei der SPD auch. Und da kommt eine, die schon nach ein paar Tagen Mitgliedschaft schwupps im Landtag sitzt? Die CDU hätte die nie aufnehmen dürfen, das ist ungerecht finde ich.

Dass Problem ist doch, dass sich ganz am Anfang der BRD die Autoren des GG und der Landesverfassungen nicht entscheiden konnten, ob sie nun eine Parteiendemokratie oder eine Delegiertendemokratie wollen. Man hat versucht, beides zu synthetisieren. Das geht aber nicht, weil die Systeme untereinander inkompatibel sind. Und genau da, von dieser Unvereinbarkeit, kommen auch schwer verständliche und ärgerliche Dinge wie Überhang- und Ausgleichsmandate her.

De facto haben wir in Bund und Ländern Parteiendemokratien, die dann aber durch systemwidrige Elemente der Delegiertendemokratie gebrochen werden. Durch den Wortlaut des GG gerechtfertigt ist die Parteiendemokratie nicht, denn es heißt in Art. 21 Abs. 1 S. 1 GG nur "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Und "Mitwirkung" ist nicht "die politische Willensbildung unter Ausschluss aller anderen alleine in die Hand nehmen". Aber wir haben nun mal eine Parteiendemokratie.

In einer konsequenten, sauber und widerspruchsfrei konstruierten Parteiendemokratie wäre eine Aktion wie die von Frau Twesten nun aber erst gar nicht möglich. Dort stünden nämlich den Grünen für die ganze Legislaturperiode so viele Sitze zu, wie das prozentuale Wahlergebnis eben hergibt. Und wenn Frau Twesten in solch einer Demokratie zur CDU wechselte, dann verlöre sie eben erst mal ihr Mandat und schiede aus dem Landtag aus. (Sie könnte sich ja dann nächstes Mal über die CDU-Liste wieder wählen lassen, wenn die Leute das tun, aber erst mal wäre sie draußen.) Und den Grünen fehlte dann ein/e Abgeordnete/r, für den sie Ersatz über die Liste nachrücken lassen könnten.

Meiner Ansicht nach gehört da was gemacht. Weniger wegen solchen Überläufern, sondern v.a. wegen den Ausgleichs- und Überhangmandaten, die die Abbildung des Volkswillens im Parlament weitaus stärker verzerren als diese sehr vereinzelten Blindgänger, Rohrkrepierer und Querschläger und außerdem maßlos teuer sind.

(05.08.2017, 11:02)Serge schrieb: [ -> ]Sie wurde abgeworben, was soll sie da machen? Sie hatte halt ihren Stammplatz verloren. 
Das ist wie im Fußball. 

Sie hat bis zur Fahnenflucht auch keine konkreten Einwände gegen die Politik der Grünen gehabt. Nach dem Verlust des Stammplatzes war halt die Partei doof.

(05.08.2017, 10:31)leopold schrieb: [ -> ]Zunächst mal sieht es nach Neuwahlen aus. Und dann wird man sehen, ob der Wähler solche politischen Intrigen schätzt.Die CDU tut sich mit solchen Spielchen sicher keinen Gefallen.

Theoretisch  ist sogar eine gemeinsame Wahl mit der Bundestagswahl möglich. Herr Weil und seine SPD beantragt nächste Woche die Auflösung des Landtages. Ob es so kommt, kann man im Moment noch nicht  absehen.

(05.08.2017, 10:38)Martin schrieb: [ -> ]Intrigen? CDU? Sie haben aber schon mitbekommen, dass die Dame mit dem, äh, ausgeprägten Ego und dem Hang zur Intrige eine Grüne ist?  :D

Martin

Wieder mal daneben gelegen:

Zitat:Wurde der Hinterbänklerin von der Union etwas versprochen, damit die Einstimmen-Mehrheit von Rot/Grün im Landtag kippt? Twesten selbst soll gleich zwei Politikern von einem „Angebot“ berichtet haben. Was sagt die CDU dazu?

Hinweise auf „unmoralisches Angebot“ der CDU verdichten sich

(06.08.2017, 20:49)leopold schrieb: [ -> ]Wieder mal daneben gelegen:

Hinweise auf „unmoralisches Angebot“ der CDU verdichten sich

Aber das musste sie doch nicht annehmen, oder?
Wer ist nun unmoralischer? Der, der die Angebote macht, oder der, der Signale dazu aussendet?
Das Problem der Grünen ist halt, dass in ihren Reihen nicht wenige schwarz, konservativ und neoliberal Eingefärbte sitzen, die nur des ökologischen Anspruchs wegen bei den Grünen gelandet sind. Das macht anfällig für grenzüberschreitende Positionen.
Das war übrigens schon in der Gründerzeit der Grünen so.