Quo Vadis, Türkei?

[Martin]

Ich würde das Zitat völlig anders interpretieren, Martin. Denn inzwischen macht sich auch in Großbritannien die Erkenntnis breit, dass der Brexit eher ein Schuss ins eigene Knie war und zu erheblichen Verschlechterungen für Land und Leute führt. Es ist nun einmal innerhalb einer Gemeinschaft so, dass die Regeln der Freizügigkeit für alle beteiligten Länder gelten, Rosinenpicker braucht niemand. Was natürlich aber nicht bedeutet, dass man nicht neue Regeln verhandeln kann. In den deutschen Leitmedien konnte man übrigens schon vor dem Brexit lesen, dass die Zuwanderung eines der Hauptargumente der EU-Gegner war, insofern ist das alles also keineswegs selten oder überraschend.

Ökonomisch ist der Brexit kurzfristig nachteiliger, das bestreitet auch niemand, Klartexter. So wie es finanziell erst einmal nachteiliger ist, wenn man eine Immobilie kauft und zu Beginn hohe Belastungen durch Tilgung und Zins tragen muss. Aber langfristig ist es sinnvoller.

Es geht bei diesem Beitrag aber gar nicht um Pro oder Contra Brexit, sondern um die Hauptmotivation, die das Votum für den Brexit mehrheitsfähig machte: Freizügigkeit und Migration. Man muss einfach zur Kennntnis nehmen, dass eine beträchtliche Anzahl von EU-Ländern die Regeln in der heutigen Form ablehnt. Rosinenpickerei kann man den Briten kaum vorwerfen, da UK zu den größten Nettozahlern der EU gehört und demnach auch ein Wörtchen mitzureden hat.

Es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass es sich so verhält, wie ich schon immer predige: Die EU war als EWG der weitaus bessere Staatenbund, eine Freihandelszone befreundeter Staaten, die zum gegenteiligen Vorteil wirtschafteten und Handel trieben. Und wenn es erforderlich wäre, könnte auch eine EWG nach außen hin als Einheit auftreten, um wirtschaftlich mit China & Co. konkurrieren zu können. Aber dazu braucht es die Freizügigkeit nicht, auch wenn es natürlich angenehm ist, weitestgehend ohne Passkontrolle durch Europa zu reisen oder eine Stelle im Ausland anzunehmen.

Wie sieht denn die EU derzeit aus? Die Visegrad-Staaten separieren sich in zunehmenden Maße, UK scheidet aus, die Nordics halten sich aus allem heraus und die Südstaaten ziehen mit, solange sie von Hilfsgeldern profitieren. Es funktioniert noch die Achse Deutschland-Frankreich, mit Einschränkungen auch Deutschland-Österreich, aber zu den restlichen Partnern ist das Verhältnis auf die eine oder andere Weise angespannt. Ich möchte die EWG wieder haben und damit den Frieden innerhalb Europas sicher wissen.

Martin