19.04.2017, 09:41
Man sollte die Kirche im Dorf lassen.
Eine Präsidialdemokratie haben andere Länder auch, z.B. die USA, Frankreich und Südkorea und praktisch ganz Südamerika. Auch in den USA und in Frankreich ist der Präsident der oberste Befehlshaber der Streitkräfte. Übrigens geht auch in Deutschland im Verteidigungsfall die Befehlsgewalt über die Streitkräfte auf den/die Bundeskanzler/in über.
So what? Wenn eine Präsidialdemokratie per se böse wäre, müssten wir die Beziehungen zu den genannten Ländern gründlich überdenken.
Die neue türkische Verfassung enthält auch nicht mehr gewisse Notstands-Sonderrechte, die bisher einen "verfassungsgemäßen" Militärputsch wenn nicht ermöglicht, so doch ziemlich leicht gemacht haben. Es ist also alles nicht nur eine "Verschlechterung", denn ein Militärputsch ist so ziemlich das Undemokratischste, was es gibt. Wer die ganzen Waffen hat, hat dann die Macht und fertig.
Und nicht zuletzt kommt es mir nicht besonders demokratisch vor, am Ergebnis einer Abstimmung herumzumäkeln, nur weil die anatolischen Ziegenhirten sich durchgesetzt haben. Angela Merkel holt die Stimmen für die Union ja auch nicht vorwiegend bei Universitätsprofessoren, Künstlern und Feuilleton-Journalisten mit einem Master, sondern eher bei der ruralen Bevölkerung mit vergleichsweise niedrigem Bildungsstand. Und dagegen sind die Studierten immer noch in der Minderheit. Deshalb ist dann aber natürlich nicht die Bundestagswahl ungültig.
Demokratie ist, was die Mehrheit der Leute will, nicht was die, die sich (vielleicht sogar mit Recht, aber darauf kommt es nicht an) für schlauer als die anderen halten, für das Beste halten. Ein Demokrat, der das nicht akzeptiert, ist keiner.
Eine Präsidialdemokratie haben andere Länder auch, z.B. die USA, Frankreich und Südkorea und praktisch ganz Südamerika. Auch in den USA und in Frankreich ist der Präsident der oberste Befehlshaber der Streitkräfte. Übrigens geht auch in Deutschland im Verteidigungsfall die Befehlsgewalt über die Streitkräfte auf den/die Bundeskanzler/in über.
So what? Wenn eine Präsidialdemokratie per se böse wäre, müssten wir die Beziehungen zu den genannten Ländern gründlich überdenken.
Die neue türkische Verfassung enthält auch nicht mehr gewisse Notstands-Sonderrechte, die bisher einen "verfassungsgemäßen" Militärputsch wenn nicht ermöglicht, so doch ziemlich leicht gemacht haben. Es ist also alles nicht nur eine "Verschlechterung", denn ein Militärputsch ist so ziemlich das Undemokratischste, was es gibt. Wer die ganzen Waffen hat, hat dann die Macht und fertig.
Und nicht zuletzt kommt es mir nicht besonders demokratisch vor, am Ergebnis einer Abstimmung herumzumäkeln, nur weil die anatolischen Ziegenhirten sich durchgesetzt haben. Angela Merkel holt die Stimmen für die Union ja auch nicht vorwiegend bei Universitätsprofessoren, Künstlern und Feuilleton-Journalisten mit einem Master, sondern eher bei der ruralen Bevölkerung mit vergleichsweise niedrigem Bildungsstand. Und dagegen sind die Studierten immer noch in der Minderheit. Deshalb ist dann aber natürlich nicht die Bundestagswahl ungültig.
Demokratie ist, was die Mehrheit der Leute will, nicht was die, die sich (vielleicht sogar mit Recht, aber darauf kommt es nicht an) für schlauer als die anderen halten, für das Beste halten. Ein Demokrat, der das nicht akzeptiert, ist keiner.