17.04.2017, 15:12
(17.04.2017, 12:45)Maylin schrieb: Jeder, der ein klein wenig nur das Ergebnis des Referendums analysiert, erkennt, dass dieses Ergebnis eben kein "Sieg" für Erdogan war. Im Gegenteil. Viele AKPler und ein Großteil der MHPler wählten nämlich mit NEIN. Das stärkt nun die Opposition und gibt diesen nun die Erkenntnis, dass zu jeder Regierung eben auch eine starke Opposition notwendig ist. (Schauen Sie D-Land an, die Regierung macht was sie will, es gibt keine Opposition mehr). Dem Volk gibt das eine große Hoffnung, besonders auf die bevorstehenden Wahlen 2019. Da wird übrigens die 10 %-Hürde wegfallen.
Es ist somit alles offen - und keine Suppe wird so heiß gegessen, wie sie gekocht wird. Bis Herbst 2019 bleibt alles beim Alten. Und dann wird das Volk entscheiden, wie sich das Parlament zusammensetzen wird. Das kann wieder zu Überraschungen führen.
Was nützt eine zahlenmäßig starke Opposition, wenn sie nichts mehr zu sagen hat? Was nützt überhaupt ein Parlament, wenn der Alleinherrscher es beim Regieren gar nicht mehr braucht? Was ist eine Demokratie ohne Gewaltenteilung?