15.01.2024, 12:47
harvest schrieb:Der Rechnungsprüfungsausschuss des BT setzt sich aus 18 Abgeordneten zusammen, entsprechend des Ergebnisses der BT-Wahl.
Ehrlich gesagt, ich kenne keinen der 18 Ausschussmitglieder namentlich, auch nicht bildlich.
Es scheint sich um die dritte oder vierte Garnitur der jeweiligen Parteien zu handeln.
Offensichtlich führt dieser Ausschuss ein ziemlich unbedeutendes Eigenleben abseits der Tagespolitik, wenig beachtet auch von den jeweiligen Parteifreunden.
So bekommen das, was da zur Abstimmung steht, offensichtlich nicht so viele Abgeordnete mit, nicht mal bei den Grünen, siehe Cem Özdemir.
So kann das passieren, was passiert ist.
Ist mir schon auch klar, nur wie es nach außen verkauft und allein der Ampel in die Schuhe geschoben wird, da kommt man sich dann schon ziemlich verarsxxt vor.