Sieh an, sieh an...

[KuP]

Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht soll offenbar getrickst werden.
Es geht um Spenden die einer Partei nur aus Deutschland zukommen dürfen, über BSW aber kann das Geld überall herkommen und kann nicht kontrolliert werden.
Bei Auflösung dann kann das Geld der Partei zukommen.
Auch der Termin der Parteigründung ist wohl erwogen worden da dadurch mehr staatliche Gelder zur Verfügung stehen.

https://www.fr.de/politik/buendnis-sahra...55953.html 

[Klartexter]

Ich hatte mal eine hohe Meinung von Frau Wagenknecht. Aber seit Corona und dem Ukrainekrieg hat sich das gewandelt. Die jetzt gezeigten Tricksereien sprechen eine deutliche Sprache, aber die Rechnung wird nicht aufgehen. Denn die AfD muss Frau Wagenknecht kaum fürchten, bei Wahlen wird eher das Original als die Kopie gewählt. Auch von den Linken wird sie nur ein paar Wähler mitnehmen, aber die Linke ist auch der eigentliche Verlierer. Von mir wird keine der hier genannten Parteien jemals eine Stimme bekommen.

[harvest]

Ich hatte mal eine hohe Meinung von Frau Wagenknecht. Aber seit Corona und dem Ukrainekrieg hat sich das gewandelt. Die jetzt gezeigten Tricksereien sprechen eine deutliche Sprache, aber die Rechnung wird nicht aufgehen. Denn die AfD muss Frau Wagenknecht kaum fürchten, bei Wahlen wird eher das Original als die Kopie gewählt. Auch von den Linken wird sie nur ein paar Wähler mitnehmen, aber die Linke ist auch der eigentliche Verlierer. Von mir wird keine der hier genannten Parteien jemals eine Stimme bekommen.

Zu diesen "Tricksereien" würden alle Parteien greifen, sollten sie sich in ähnlichen Situationen befinden, ausnahmslos alle. Wer von denen würde schon auf Geld verzichten, das - wenn auch in einer Grauzone - "gerettet" werden kann. Schließlich werden sie ja von Anwälten und Ökonomen beraten, die auf solche Grenzfälle spezialisiert sind.
Und auch als Verteidiger der Ampel sollte man etwas demütiger sein, wenn man anderen Tricksereien vorwirft. Vor allem dann, wenn die Ampel erst kürzlich vom BVerfG deutlichst abgestraft wurde, wegen Verstoß gegen die Verfassung.

[Klartexter]

Zu diesen "Tricksereien" würden alle Parteien greifen, sollten sie sich in ähnlichen Situationen befinden, ausnahmslos alle. Wer von denen würde schon auf Geld verzichten, das - wenn auch in einer Grauzone - "gerettet" werden kann. Schließlich werden sie ja von Anwälten und Ökonomen beraten, die auf solche Grenzfälle spezialisiert sind.
Und auch als Verteidiger der Ampel sollte man etwas demütiger sein, wenn man anderen Tricksereien vorwirft. Vor allem dann, wenn die Ampel erst kürzlich vom BVerfG deutlichst abgestraft wurde, wegen Verstoß gegen die Verfassung.

Schon seltsam: Wenn zwei das Gleiche machen, dann ist es nur bei einem ein Verstoß gegen die Verfassung! So was nenn ich scheinheilig, zumal die Kläger beim Verfassungsgericht etliche Male nichts anderes gemacht haben.

[KuP]

Um zu BSW zurück zu kommen, nebst der AFD sind das bisher die beiden einzigen die versuchen oder versucht haben Auslandsgelder für die Parteienfinanzierung zu generieren.
Union, SPD, FDP und Grüne haben ihre Gründungen längst hinter sich ohne solche Tricksereien, selbst die Piraten haben so was nicht versucht.
Das hat dann auch noch eine ganz andere Qualität wenn man sich bewusst macht wie sehr Putin in Europa im gewogene auch finanziell unterstützt.
Dazu gehören nicht nur Rechte sondern auch die genannte Dame.

https://www.bpb.de/themen/rechtsextremis...-foerdert/ 

[Anonymous]

Um zu BSW zurück zu kommen, nebst der AFD sind das bisher die beiden einzigen die versuchen oder versucht haben Auslandsgelder für die Parteienfinanzierung zu generieren.
Union, SPD, FDP und Grüne haben ihre Gründungen längst hinter sich ohne solche Tricksereien, selbst die Piraten haben so was nicht versucht.
Das hat dann auch noch eine ganz andere Qualität wenn man sich bewusst macht wie sehr Putin in Europa im gewogene auch finanziell unterstützt.
Dazu gehören nicht nur Rechte sondern auch die genannte Dame.

https://www.bpb.de/themen/rechtsextremis...-foerdert/ 

Ist das schlimm "Auslandsgelder" für die Parteienfinanzierung zu generieren? "Spenden" aus dem Ausland? Siehe z.B.: https://dserver.bundestag.de/btd/20/059/2005960.pdf 

[harvest]

Das hat dann auch noch eine ganz andere Qualität wenn man sich bewusst macht wie sehr Putin in Europa im gewogene auch finanziell unterstützt.
Dazu gehören nicht nur Rechte sondern auch die genannte Dame.

https://www.bpb.de/themen/rechtsextremis...-foerdert/ 

Sind das Gerüchte und Vermutungen oder gibt es dafür ernst zu nehmende Belege?

[KuP]

Sind das Gerüchte und Vermutungen oder gibt es dafür ernst zu nehmende Belege?

Wie sollte man eine Einstellung denn nennen die Putin eher nützt als ihm gewogen?
Ob und was da fließt fließen könnte oder ob geflossen ist kann derzeit natürlich nicht belegt werden.
Dass er aber alles in der EU wie auch immer unterstützt was ihm nützt dagegen schon.

[harvest]

Wie sollte man eine Einstellung denn nennen die Putin eher nützt als ihm gewogen?
Ob und was da fließt fließen könnte oder ob geflossen ist kann derzeit natürlich nicht belegt werden.
Dass er aber alles in der EU wie auch immer unterstützt was ihm nützt dagegen schon.

Also wenn nichts belegt werden kann, sollte man nicht so tun, als ob es trotzdem sicher sei ("sondern auch die genannte Dame"). Das ist BILD-Stil.

Abgesehen davon gibt es komischerweise Leute, die der Meinung sind, dass dieser Krieg möglichst schnell beendet werden sollte, auch mit Gebietsverlusten für die Ukraine (entsprechend der jetzigen Lage). Das Gemetzel der Stellungskriege und der missglückten Offensive sei genug. Vor allem die Zivilbevölkerung leidet darunter.
Oder solche bzw. die Gleichen, die meinen, man sollte nicht völlig mit Russland brechen, selbst wenn der Präsident Putin heißt. Man weiß ja nicht, was bzw. wer danach kommt.
Oder solche, die nicht der festen Meinung sind, dass die Schwarzmalerei "Ukraine gut - Russland böse" zutreffend ist, und die Selenski mittlerweile sehr kritisch sehen und auch die zukünftige und völlig überzogene rasche Aufnehme der Ukraine nicht gutheißen.

Und dann auch noch solche, die nicht wie der Mainstream aller Aufrechten und Gerechten die Meinung vertreten, dass Russland allein schuldig sei an der Entwicklung bis hin zum Ausbruch des Krieges sei. Zu ihnen gehört auch der kürzlich verstorbene Henri Kissinger.
Kissinger kritisierte den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine und die "rücksichtslose" Kriegsführung Russlands und war auch überzeugt, dass sich die Ukraine und der Westen dagegen wehren müssen. Aber er war weiterhin der Auffassung, "dass es nicht weise war, die Aufnahme aller Länder des ehemaligen Ostblocks in die Nato mit der Einladung an die Ukraine zu verbinden, ebenfalls der Nato beizutreten". Das habe Putins kriegerische Reaktion ausgelöst. Jetzt aber könne man aber das Rad der Geschichte nicht mehr zurückdrehen, er sei, weil es keine neutralen Zonen mehr gebe, für den Nato-Beitritt der Ukraine.
SZ - Kissinger: Schuld an Ukraine-Krieg nicht bei Russland allein 

Letztlich sehe ich das auch so - aber dass man, wie vdL und etliche andere, die EU-Mitgliedschaft der Ukraine geradezu anträgt, und zwar baldestmöglich, ist ein Skandal. Dieses Land ist alles andere, aber nicht demokratisch.

[KuP]

Also wenn nichts belegt werden kann, sollte man nicht so tun, als ob es trotzdem sicher sei ("sondern auch die genannte Dame"). Das ist BILD-Stil.

Abgesehen davon gibt es komischerweise Leute, die der Meinung sind, dass dieser Krieg möglichst schnell beendet werden sollte, auch mit Gebietsverlusten für die Ukraine (entsprechend der jetzigen Lage). Das Gemetzel der Stellungskriege und der missglückten Offensive sei genug. Vor allem die Zivilbevölkerung leidet darunter.
Oder solche bzw. die Gleichen, die meinen, man sollte nicht völlig mit Russland brechen, selbst wenn der Präsident Putin heißt. Man weiß ja nicht, was bzw. wer danach kommt.
Oder solche, die nicht der festen Meinung sind, dass die Schwarzmalerei "Ukraine gut - Russland böse" zutreffend ist, und die Selenski mittlerweile sehr kritisch sehen und auch die zukünftige und völlig überzogene rasche Aufnehme der Ukraine nicht gutheißen.
Und dann auch noch solche, die nicht wie der Mainstream aller Aufrechten und Gerechten die Meinung vertreten, dass Russland allein schuldig sei an der Entwicklung bis hin zum Ausbruch des Krieges sei.

Solche, ja schon fast Verschwörungstheorien, kenne ich auch zu Genüge die werden auch immer wieder von einem Sergei Wiktorowitsch Lawrow nur allzu gern befeuert.
Glaubhaft sind sie für mich indes kein Stück mehr.